Winterdienst-Regelung sorgt für Unklarheit

Abstimmung zum Vergleich mit privatem Anbieter wird vertagt – Bürgermeister Löffler will neue Gespräche

EMMINGEN-LIPTINGEN (mal) - Der Technische Ausschuss des Gemeinderates von Emmingen-Liptingen nahm in seiner jüngsten Sitzung das Thema Winterdienst vor. Es ging um eine Beschlussfassungsvorlage, in der entschieden werden sollte, ob die angestellten Unternehmer auch Salz streuen sollten und wie sich die Kosten verändern würden.

Die Verwaltung hatte hierfür eine Kostenaufstellung aus dem Zeitraum Winter 2016/2017 erstellt, um herauszufinden, ob mehr Kosten entstehen, wenn der Winterdienst allein von einem privaten Dienstleister erledigt wird oder ob es für die Gemeinde teurer wird, wenn dies Bauhof und Unternehmer gemeinsam abwickeln. Der Technische Ausschuss kam zum Ergebnis, dass es günstiger für die Gemeinde ist, die bisherige Regelung beizubehalten, bei der sich Bauhof und externer Unternehmer gemeinsam um den Winterdienst kümmern.

Aus der vorliegenden Vergleichsberechnung ging hervor, dass der im Außenbereich tätige, angestellte Unternehmer Wolfgang Specker das Streuen nur dann übernehmen wolle, wenn er regelmäßige Fahrten unternehmen könne, nicht nur als Unterstützung bei starkem Schneefall. Dem setzte Thomas Renner (UWG) entgegen, dass Specker nach einem Gespräch doch bereit sei, den Dienst bei Bedarf zu übernehmen.

Daraufhin äußerte Bürgermeister Joachim Löffler seinen Unmut, dass es nicht zielführend sei, wenn Beschlussvorlagen aufgrund von Gesprächen mit den beteiligten Unternehmern erstellt würden und diese zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung schon keine Gültigkeit mehr hätten.

Bauhofleiter Lothar Mader fügte hinzu, dass Wolfgang Specker bei dem Gespräch zwischen Verwaltung und angestellten Unternehmern hervorgehoben habe, dass er, wenn er diese Aufgabe übernehmen wolle, dann nur komplett. „Wenn er nun zurückrudert, ohne Bescheid zu geben, kann ich dazu auch nichts sagen“, betonte Mader.

Löffler entschied schließlich, dass der Tagesordnungspunkt vertagt werden müsse, bis mit Wolfgang Specker erneut gesprochen worden sei, welche Art von Vereinbarung bezüglich des Winterdienstes getroffen werden solle. Der Antrag auf Vertagung wurde einstimmig angenommen.