Irndorf erschließt Neubaugebiet
Gemeinderat vergibt Planung und Durchführung
IRNDORF (hör) - Das geplante Baugebiet „Schwenninger Weg Ost“soll zügig für die Bebauung bereitgestellt werden. Der Irndorfer Gemeinderat hat am Dienstag die Durchführung der Erschließung durch die EnBW-Tochter RBS Wave GmbH beschlossen.
Für „Schwenninger Weg Ost“seien bereits Anfragen nach Bauplätzen eingegangen, berichtete Bürgermeister Frank. Er rechne damit, dass die Grundstücke ab Frühjahr 2019 bebaubar seien. Der Gemeinderat folgte Franks Vorschlag, die EnBW-Tochterfirma RBS Wave mit der Erschließung des Baugebiets zu beauftragen. Teamleiter Wolfgang Siedersleben von RBS Wave erklärte, sein Büro werde die gesamte Abwicklung sowie die Kosten- und Terminkontrolle übernehmen. Die Planungshoheit bleibe jedoch bei der Gemeinde. Die Bebauungsplanung ist vom Gemeinderat bereits an das Büro 365 Grad vergeben worden, und die Grundstücke will die Verwaltung in Eigenregie erwerben. Der Verkaufspreis wird sich laut Siedersleben erst im Zuge der tatsächlich entstehenden Erschließungskosten beziffern lassen.
Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, das Gebiet „Fasseneck“als „Schuppengebiet“in die Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands anzumelden. Die genaue Art der Nutzung der Lagerschuppen soll wegen der Lage direkt an der Ortseinfahrt noch diskutiert werden, ebenso eine eventuell zu ändernde Zufahrtsmöglichkeit.
Im Haushaltsplan ist im Lauf des Jahres 2018 eine Neuverschuldung in Höhe von 670 000 Euro für die neue Kläranlage und für die Kanalisierung von Schwenninger Weg und Dellenweg vorgesehen. Wegen der derzeit günstigen Zinslage beschlossen die Räte eine vorzeitige, sofortige Kreditaufnahme mit 20-jähriger Laufzeit.
Ab Mai 2018 müssen auch kleine Gemeinden aufgrund einer neuen EUVerordnung einen Datenschutzbeauftragten benennen. Der Gemeinderat bestellte dafür Hubert Röder vom Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS). Die Verwaltung rechnet mit jährlichen Kosten in Höhe von 1000 Euro.
Der Gemeinderat beschloss außerdem die Unterstützung des Klimapakts des Landes Baden-Württemberg und eine Stellungnahme des Vorsitzenden des Kreis-Gemeindetages, Bürgermeister Wuhrer, zur Fortschreibung des Regionalplans Schwarzwald-Baar-Heuberg. Wuhrer warnt darin vor der Benachteiligung kleinerer Gemeinden bei der zukünftigen Ausweisung von Siedlungsflächen.