Gäubahn: Minister und Verband begrüßt Planfeststellung
Streckenabschnitt zwischen Horb und Neckarhausen kann jetzt (endlich) zweispurig ausgebaut werden
TUTTLINGEN (pm) - Der Vorsitzende des Interessenverbands Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn, Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU), hat den dieser Tage ergangenen Planfeststellungsbeschluss für den zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Horb-Neckarhausen begrüßt. Das teilte der Geschäftsführer des Interessenverbands, Rainer Kaufmann, am Mittwoch mit.
„Ich bin froh, dass das Eisenbahnbundesamt das Bauvorhaben jetzt genehmigt hat, auch wenn wir auf diesen Beschluss sehr lange warten mussten. Letztlich hat sich damit ausgezahlt, dass unser Interessenverband über Jahre den Druck aufrechterhalten und auch Verkehrsminister Winfried Hermann dieses Projekt unterstützt hat“, betonte Wolf in einer ersten Stellungnahme.
Der Interessenverband würde den Planfeststellungsbeschluss zunächst im Einzelnen auswerten. „Klar ist aber auch, dass wir jetzt umgehend eine Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Bahn brauchen, damit das Projekt rasch umgesetzt werden kann“, betonte Wolf weiter.
Wartezeit: Zehn Jahre
Der Vorsitzende kritisierte, dass Planung und Genehmigung für den zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts nahezu zehn Jahre in Anspruch genommen haben, obwohl der Interessenverband und das Land Baden-Württemberg der DB Netz die Planungskosten vorfinanziert hatten. Die Planungen für den knapp sechs Kilometer langen Ausbauabschnitt habe damit dreimal so lange gedauert wie bei vergleichbaren anderen Projekten der DB. Mit Blick auf den Ausbau der Gäubahn als Ganzes betont Wolf: „Wir haben jetzt ein wichtiges Etappenziel erreicht. dass mit den Planungen für die übrigen Ausbaumaßnahmen der Gäubahn noch nicht einmal begonnen wurde. Dabei waren diese doch schon im Bundesverkehrswegeplan 2003 enthalten und sind auch im neuen Bedarfsplan mit höchster Priorität gelistet. Auch hier werden wir nach Kräften versuchen, die Prozesse zu beschleunigen.“
Auch Hermann begrüßt die Planfeststellung für den Streckenabschnitt: „Das ist ein sehr wichtiger Schritt für den Ausbau und die Modernisierung Verbindung StuttgartBodensee-Zürich“, sagte er am Mittwoch in Stuttgart. Er erwarte nun vom Bund, dass zügig eine Finanzierungsvereinbarung über den anstehenden Bau zustande kommt: „Der Bund muss nun zeigen, dass er es mit dem Ausbau der Strecke ernst meint.“
550 Millionen Euro vom Bund
Die Bundesregierung hatte im Oktober 2016 entschieden, den Ausbau der Gäubahn wieder in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplan 2030 aufzunehmen. Dafür hatte sich ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Wirtschaft stark gemacht. Für den Ausbau will der Bund etwa 550 Millionen Euro bereitstellen.
Der Ausbau der Gäubahn war vor etlichen Jahren zwischen Deutschland und der Schweiz vereinbart worden, um eine attraktive Verbindung zwischen den Metropolen Stuttgart und Zürich sowie eine Zulaufstrecke zum inzwischen eröffneten Gotthard-Basistunnel zu schaffen. Der Interessenverband setzt sich seit vielen Jahren für die Weiterentwicklung des Verkehrsangebots auf der grenzüberschreitenden ICEStrecke Stuttgart-Zürich („Gäubahn“) ein.