Neue Schöffen gemeldet
Immendinger Gemeinderat schlägt Bürger für Amtsperiode bis 2023 zur Wahl vor
IMMENDINGEN (jf) - Neue Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen und der Jugendschöffen in den nächsten Amtsperioden hat der Gemeinderat verabschiedet. Die aktuelle Amtsperiode der Schöffen bei den Amts- und Landgerichten läuft Ende des Jahres 2018 ab.
Für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 werden die ehrenamtlichen Richter für die Strafgerichtsbarkeiten neu gewählt. Durch die Gemeinden müssen für diese Wahl der Schöffen Vorschlagslisten mit Kandidaten aufgestellt werden. Anhand dieser Vorschlagslisten werden dann die Schöffen von Wahlausschüssen, die bei den Gerichten eingerichtet werden, bestimmt. Einstimmig hat der Gemeinderat auf Grund von Vorschlägen aus den Fraktionen sowie der eingegangenen Interessensbekundungen von Bürgern Monika Kienzle, Thomas Gaßner, Frank Henning, Dieter Weisshaupt, Heinrich Klug, Michael Ilg sowie Hermann Foith für die Vorschlagsliste der Gemeinde vorgesehen.
Jugendschöffen vorgeschlagen
Auch die Amtszeit der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2013 bis 2018 endet am 31.Dezember 2018. Der Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugend beim Landratsamt Tuttlingen muss daher für die Amtsperiode 2019 bis 2023 eine Vorschlagsliste für Jugendschöffen erstellen. In diesem Fall wurden die Gemeinden ebenfalls gebeten, dem Landratsamt gegenüber geeignete Persönlichkeiten für die Wahl als Jugendschöffen für das gemeinsame Jugendschöffengericht beim Amtsgericht Rottweil und für die Jugendkammer beim Landgericht Rottweil vorzuschlagen.
Einstimmig hat der Gemeinderat laut Vorschlägen aus den Fraktionen sowie den aus der Bevölkerung eingegangenen Interessensbekundungen Ulrike Graupner, Phillip Kannappel, Birgit Zeller-Jochum, Frank Henning und Thomas Gaßner für die Vorschlagsliste der Gemeinde vorgesehen.