Trump hält an Gipfel fest
US-Präsident bleibt trotz Nordkoreas Drohung gelassen
SEOUL/WASHINGTON (dpa) - USPräsident Donald Trump will im Streit mit Nordkorea um das Atomprogramm des Landes auf einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel bestehen. Auf eine entsprechende Frage antwortete Trump am Mittwoch in Washington: „Ja!“Trump reagierte damit auf Drohungen aus Nordkorea, das für 12. Juni in Singapur geplante Gipfeltreffen zwischen ihm und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un abzusagen. Eine offizielle Note aus Nordkorea gebe es nicht. „Wir haben nichts gesehen, wir haben nichts gehört“, sagte der US-Präsident. „Wir werden sehen.“Zuvor hatte Trumps Sprecherin Sarah Sanders erklärt, die Vorbereitungen für den am 12. Juni in Singapur geplanten Gipfel gingen auf US-Seite weiter.
Hintergrund sind gemeinsame Militärmanöver der USA mit Südkorea. Nordkorea betrachtet diese als Provokation.
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TOKIO - Machthaber Kim Jong-un bleibt sich treu: Er ist unberechenbar. In der Nacht zum Mittwoch ließ der Diktator mit dem Platzen des für den 12. Juni in Singapur geplanten Gipfeltreffens mit US-Präsident Donald Trump drohen. Ein Verzicht auf Atomwaffen sei keine Option.
Nordkoreas Vizeaußenminister Kim Kye-gwan wird von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA mit den Worten zitiert: Wenn die amerikanische Regierung „uns in die Enge treibt, haben wir kein Interesse mehr an Gesprächen“. Man sei nicht bereit, der „einseitigen“US-Forderung nach einer nordkoreanischen Abkehr von Atomwaffen nachzugeben. „Wir haben unsere Bereitschaft zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel gezeigt, aber auch wiederholt erklärt, dass die USA als Vorbedingung ihre feindselige Politik gegenüber Nordkorea und die atomare Bedrohung beenden müssen.“
Und dann drohte der Vizeminister, der für Kim Jong-un als Chefunterhändler für Abrüstung agiert, Nordkorea erörtere derzeit noch eine Teilnahme am geplanten Singapur-Gipfel, was in südkoreanischen Regierungskreisen als indirekter Rückzieher gewertet wird. Eigentlich hatte der Diktator unlängst bei dem Panmunjom-Gipfel mit Südkoreas Präsident Moon Jae-un eine „vollständige Denuklearisierung“in Aussicht gestellt. Dafür könnte Nordkorea wirtschaftliche Hilfe erwarten, hatte US-Außenminister Mike Pompeo versprochen. Bisher weist Pjöngjang einen solchen „Deal“jedoch zurück.
Zwar ist nach wie vor unklar, wie und bis wann die Atomabrüstung realisiert werden soll, aber immerhin hat der Diktator in dieser Woche damit begonnen, den Komplex Punggye-Ri, wo Nordkorea bereits sechs Atomtests durchgeführt hatte, zu demontieren. Das Tunnelsystem soll offiziell zwischen dem 23. und dem 25. Mai in Anwesenheit von Experten und handverlesenen südkoreanischen Journalisten gesprengt werden. Nach chinesischen Angaben ist es ohnehin einsturzgefährdet.
Dass Kim nun verbal zurückrudern lässt, könnte maßgeblich mit einer Aussage von Trumps nationalem Sicherheitsberater John Bolton zusammenhängen. Der als radikaler Falke im Weißen Haus geltende Bolton hatte erklärt, Nordkorea müsse bei der Abrüstung seines Atomwaffenund Raketenarsenals dem „libyschen Modell“folgen. Er forderte von Pjöngjang eine „vollständige, nachweisbare und unumkehrbare“ Demontage seines Atomwaffenprogrammes“.
Das nordafrikanische Regime unter Diktator Muammar al-Gaddafi hatte vor 15 Jahren sein ohnehin nur fragmentarisches Nuklearprogramm aufgegeben, um im Gegenzug Sanktionen zu vermeiden. Gaddafi wurde brutal gestürzt, von Rebellen ermordet und Libyen versank in unkontrollierten Bürgerkriegen. Vize-Außenminister Kim erklärte nun, sein Land würde niemals dem Pfad von Libyen und Irak folgen, welche durch die Hand der Großmächte „elendige Schicksale“erleiden mussten. Offenbar ist Kim Jong-un durch diese als Beispiel dienende Bemerkung von Bolton und wohl auch nach der abrupten Kündigung des Iran-Deals durch das Weiße Haus ein gehöriger Schrecken in die Glieder gefahren.
Offiziell wird der verbale Rückzieher auch mit dem zwei Wochen andauernden gemeinsamen südkoreanisch-amerikanischen MilitärManöver Max Thunder begründet. Aus nordkoreanischer Sicht soll die schon seit Jahren regelmäßig stattfindende gemeinsame Militärübung der Luftwaffe einen Einmarsch in den Norden simulieren. Dies sei eine Provokation, die der gegenwärtigen Verbesserung der interkoreanischen Beziehungen entgegenlaufe, vermeldete KCNA. Angesichts der „derzeit schrecklichen Situation“bleibe Pjöngjang keine Wahl, als diese Gespräche abzusagen.
Manöver könnte Vorwand sein
Angeblich sollen an dem Manöver auf Seiten der USA auch im Ausland stationierte und strategische Atomwaffen tragende Bomber beteiligt sein, was die Manöverparteien jedoch zurückweisen. Ein Sprecher des Pentagon erklärte, die Übungen seien seit Jahrzehnten defensiver Natur und dienten nur dazu, Südkoreas Verteidigungsfähigkeit zu sichern. Zudem sei das Manöver langfristig angekündigt und von Nordkorea bislang offiziell nicht beanstandet worden. Südkoreanische Quellen erklären deshalb die Aufregung in Pjöngjang als Finte, um Sand ins Getriebe zu werfen. Kim sei sich offenbar unsicher, ob er in Singapur tatsächlich als Sieger vom Tisch gehe.
Nordkorea begründet mit dem Manöver auch die „Verschiebung“von hochrangigen Gesprächen mit Südkorea, die für Mittwoch auf der südlichen Seite des Grenzkontrollpunktes in Panmunjom geplant waren. Dabei sollten Folgemaßnahmen des Gipfels vom 27. April über eine „nachhaltige Entwicklung und die Schaffung eines dauerhaften Friedens“beraten werden.