Parkplatzsituation in der Oberstadt ist erneut Thema

Kindergärten in Mühlheim und Stetten öffnen künftig bereits um 7 Uhr – Rathaus bekommt neue Heizungsanlage

MÜHLHEIM (wlw) – Der Mühlheimer Gemeinderat hat sich in seiner jüngsten Sitzung einmal mehr mit der Parkplatzsituation in der Oberstadt befasst.

Dazu wurde die von den vier Gemeinderätinnen Dagmar Leibinger, Helga Schneider, Maria-Lena Weiss und Susan Stiegler-Irion, die sich gleichzeitig auch als Sprecherin der vier Antragstellerinnen betätigte, die in der April-Sitzung vereinbarten Auswertungen dem Gremium als Sitzungsunterlagen zugesandt. Damit soll der Anstoß gegeben werden, nochmals im Gremium vertieft über etwaige Lösungsansätze zur Verbesserung der Parkplatzsituation in der historischen Oberstadt nachzudenken.

Knapp 40 Prozent der Haushalte hatten sich an der Umfrage beteiligt. Bei der Umfrage wurde fünfmal der Vorschlag eingebracht, ein Parkdeck zu bauen. Ebenso viele Tipps wurden für Hinweisschilder für Parkplätze Graben, Schulplatz und Gartenstraße abgegeben. Siebenmal wurde von der Bevölkerung im Städtle vorgeschlagen, die „Parkplätze zu kennzeichnen, wie zu Zeiten SKF“, was damit einer der höchsten Vorschläge-Zahlen erreichte. Bei der Umfrage wurden 27 Vorschläge eingereicht.

Erfreulich war die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/ 19. Dazu sagte Bürgermeister Jörg Kaltenbach, für alle Kinder könnten Plätze angeboten werden. Bei einem größeren Bedarf könnten die bestehenden Plätze im Kindergarten St. Josef ohne großen Aufwand (ohne Umbau und ohne Änderung der Betriebserlaubnis) erweitert werden. Bereits bei der Stellenplan-Beratung im Januar hatte der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung der Anpassung der Öffnungszeiten im kommunalen Kindergarten Stetten zugestimmt. Kaltenbach sagte dazu, es habe sich schon seit Längerem abgezeichnet, dass die unterschiedlichen Öffnungszeiten im Kindergarten Stetten in der Krippengruppe und der Regelgruppe nicht mehr haltbar waren.

In Zukunft wird die Öffnungszeit für alle Kindergärten 7 Uhr sein. Damit entfällt der Antrag, der als Öffnungszeit 7.15 Uhr vorgesehen hatte. Der frühere Beginn macht eine Regelbetreuung von 35 Stunden mehr aus. Die Erweiterung bedeutet eine Erhöhung der Beiträge um 7 Prozent. Für den städtischen Haushalt ergeben sich Mehrkosten von rund 9000 Euro. Einverstanden erklärte sich der Rat auch mit der Budgetierung der Verbrauchsmittel in allen Kindergärten. Kenntnis nahm der Gemeinderat auch von der Betreuung der Grundschüler im September.

Einstimmig wurde die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus Mühlheim an die Firma Zepf, Kolbingen, zum Preis von rund 77 000 Euro vergeben. Die Erneuerung der Anlage soll vom 4. Juni bis 13. Juli erfolgen. Ebenso vergeben wurden Arbeiten für die Erneuerung der Festhallen-Bühne. Das zweite Ausschreibungspaket umfasst Arbeiten zum Preis von rund 208 000 Euro. Glück hatte die Verwaltung, weil sich dieser Tage auch die Heizung im Vorderen Schloss verabschiedet hat. Sie ist von 1991. Die Kosten für einen neuen Kessel in Höhe von rund 15 000 Euro wurden vom Rat genehmigt. Die Lieferung ging an den Stettener Fachbetrieb Heizung Jaeger.