„Ich werde mich auch in VS bewerben“
Dauerkandidatin Fridi Miller kündigt Kandidatur an – Klagen und Wahlanfechtungen
● VILLINGEN-SCHWENNINGEN (sbo) - Auch Fridi Miller will’s machen: Die Dauerkandidatin bei Wahlen im ganzen Land erklärte am Dienstag: „Ich werde mich natürlich auch in Villingen-Schwenningen bewerben!“
In ihrem Pass steht Friedhild Anni Miller. Doch besser bekannt ist die Dauerkandidatin bei Bürgermeister-, Oberbürgermeister oder Landratswahlen im ganzen Land als Fridi Miller. Um auf Missstände aufmerksam zu machen, drängt sie auf die Amtssessel. Und auch bei Günter Jauchs Quizsendung „Wer wird Millionär“saß sie schon auf dem Stuhl – 32 000 Euro räumte sie damals ab.
Heuer jedoch sorgt Fridi Miller für andere Schlagzeilen. Jüngst bewarb sie sich in Weinheim bei der Oberbürgermeisterwahl – der parteilose 39-jährige Manuel Just ging am Wochenende als Wahlsieger hervor. Doch seither hat der Gemeinderat von Weinheim seine liebe Not mit einem neuerlichen Vorstoß von Fridi Miller:
Sie will die Wahl anfechten. Als Begründung für diesen Schritt nennt Miller im Gespräch einen Verstoß Justs und der Stadtverwaltung gegen die Ende Mai in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), den sie beobachtet haben will. Im Kern ging es um eine Veröffentlichung für Erstwähler beziehungsweise Kontaktaufnahme ihres Gegenkandidaten, die ohne Einholen des Einverständnisses der jeweiligen Personen erfolgt sei, erklärte Miller. In dem sozialen Internet-Netzwerk Facebook hatten auch User moniert, dass Briefe an Erstwähler in ihrem Briefkasten gelandet seien. Just gab an: „Die Daten habe ich auf einer CDROM von der Stadt Weinheim erworben.Sie wurde einem zertifizierten (Weinheimer) Dienstleister Miller auch übergeben und nach Druck der Briefe vernichtet.“
Wie all das juristisch zu werten ist, wird sich wohl noch weisen müssen. Der Gemeinderat der Stadt Weinheim indes muss schon jetzt Überlegungen anstellen, wie im Falle einer Klage mit Justs für Mitte August geplanten Amtsantritt zu verfahren sein wird. So macht man sich offenbar Gedanken über das Bestimmen eines Amtsverwesers – würde der Gewählte dazu bestimmt, könnte er als Beamter auf Zeit auch ohne offizielle Amtseinsetzung bereits alle Funktionen des Oberbürgermeisters wahrnehmen. Andere Überlegungen gehen dahin, dass der Erste Bürgermeister Thomas Fetzner im Falle des Falles bis zum Abschluss eines möglichen Prozesses die Amtsgeschäfte des OBs erledigen könnte.
Erneut könnte Fridi Miller damit ein System lahmlegen: In Sindelfingen konnte Bernd Vöhringer wegen einer Klage Fridi Millers über ein Jahr lang nicht offiziell in seine dritte Amtszeit eingeführt werden. Und es gibt viele weitere Orte, wo man sich mit Klagen von Miller auseinandersetzte: Ravensburg oder UbstadtWeiher bei Bruchsal beispielsweise. Noch viel zahlreicher sind allerdings die Orte, in welchen Fridi Miller schon kandidierte. Bei über 100 Wahlen soll sie schon angetreten sein. Eine davon, Niedereschach, liegt in unmittelbarer Nachbarschaft Villingen-Schwenningens, in Kolbingen stand sie schon auf dem Wahlzettel, aber auch in Hardt bei Schramberg will sie es aktuell wissen.
Was diese streitbare Frau wirklich möchte? Aufmerksamkeit für die ihr am Herzen liegenden Themen: eine Welt voll Liebe und Frieden, der Kampf für Familien und gegen Korruption und Lobbyismus oder auch, Kanzlerin Angela Merkel zu stürzen beispielsweise. in an.