Schwarz kontert Weiss
TUTTLINGEN (sz) - Hans-Martin Schwarz, der von der CDU-Kreisvorsitzenden, Maria-Lena Weiss, wegen seiner Vorwürfe, in Teilen der CDU im Kreis Tuttlingen würde eine „antihumanistische Haltung“vorherrschen, kritisiert worden war, hat sich erneut zu Wort gemeldet.
Der LBU-Stadtrat schreibt: „Zunächst bin ich Frau Weiss sehr dankbar, dass sie sich und ihre Partei klar von AfD-Positionen abgrenzt. Erfreulich wäre, wenn sich dies künftig auch in der Wortwahl ihrer Ortsverbände und Mitglieder in Bezug auf Migrationsthemen im Landkreis zeigt. Ich hoffe, dass sie hierbei ihren Laden im Griff hat.“Die Annäherung an AfD-Positionen von CSU und CDU käme beim Wahlvolk schlecht an und sei definitiv gescheitert.
„Ganz nach dem Motto Ihrer (auch meiner) Kanzlerin ,wir schaffen das’, wäre es schön, auch mal von CDU-Seite zu hören, was schon geschafft wurde und nicht nur die durchaus vorhandenen Defizite zu thematisieren“, schreibt Schwarz weiter. Gerade die 55 Hauptschulabschlüsse, aber auch die vielen Sprachzertifikate für Asylbewerber bei der VHS und die zunehmende Integration in Arbeit seien zu nennen. „Fragen Sie mal die Handwerksbetriebe, Bauhöfe und Unternehmen, die dringend Arbeitskräfte benötigen“, betont Schwarz.
Ihm Populismus zu unterstellen, sei Unsinn. Populus (lat.) bedeute das Volk. „Wenn wir Grüne vom Volk und Bürger so weit weg sind, wie Sie es beschreiben, dann können wir gar keine Populisten sein. Wie man mit so einer bürgerfernen Haltung allerdings stärkste Partei in Baden-Württemberg werden kann, bleibt dann das Geheimnis der Wähler.“
Es sei dennoch gut, dass die Parteien zu einer gemeinsamen Grundhaltung in wichtigen Themen zurückfinden, nur so könne die AfD in die Schranken gewiesen werden, etwa, wenn sie den Rücktritt von Landtagspräsidentin Mutherem Aras fordere. „Da erwarte ich eine klare Solidarität der CDU. Auch eine Distanzierung des AfD-Abgeordneten Lars-Patrick Berg, der sich immer sehr liberal gibt, wäre erfreulich.“
In Bezug auf das von Maria-Lena Weiss angesprochene Einwanderungsgesetz habe der grüne Sozialund Integrationsminister bereits einen ersten von baden-württembergischen Wirtschaftsverbänden begrüßten Aufschlag gemacht: „Hier kann man uns beileibe keine Untätigkeit unterstellen.“