Neue Initiative zur Stabilisierung Syriens
Merkel und Putin sprechen mit Frankreich und der Türkei – Nord-Stream-2-Pläne bekräftigt
MOSKAU/BERLIN (dpa/AFP) - Russland und Deutschland wollen an einem neuen Format mit Frankreich und der Türkei zur Stabilisierung des vom Bürgerkrieg zerstörten Syriens arbeiten. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin auf Schloss Meseberg bei Berlin.
Das Viererformat soll sich zuerst auf Expertenebene finden. Später könne daraus ein Gipfeltreffen erwachsen. „Es gibt aber kein abgestimmtes Datum“, sagte Peskow der Agentur Interfax zufolge. Putin habe die EU aufgerufen, beim Wiederaufbau Syriens zu helfen. Man müsse den syrischen Regionen helfen, in die Flüchtlinge aus dem Ausland heimkehren könnten.
Konkrete Ergebnisse seien von dem Arbeitstreffen nicht zu erwarten gewesen, sagte Peskow. Es sei um eine engere Abstimmung gegangen. Alle vorher angekündigten Themen seien besprochen worden, darunter auch die Ukraine. Nach Kreml-Angaben waren sich Merkel und Putin einig, die umstrittene Erdgasfernleitung Nord Stream 2 durch die Ostsee gegen drohende US-Sanktionen zu verteidigen. Vereinbart worden sei auch, am zivilgesellschaftlichen Petersburger Dialog Deutschlands mit Russland festzuhalten.
Trotz aller Unstimmigkeiten hatte Merkel die gemeinsame Verantwortung beider Länder für die Friedensbemühungen in Konfliktregionen wie Syrien oder der Ostukraine betont. Putin erklärte, dass er der Zusammenarbeit mit Deutschland „große Bedeutung“beimesse.
In der internationalen Krisendiplomatie könne auf Russland nicht verzichtet werden, machte Merkel klar. „Wir haben Verantwortung, und deshalb sollten wir daran arbeiten, Lösungen zu finden“, sagte sie. „Ich bin der Meinung, dass kontroverse Themen nur im Gespräch gelöst werden können.“
Die Einladung an Putin bedeutet eine gewisse Rückkehr zur diplomatischen Normalität. Die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 hatte die Beziehungen zum Westen schwer belastet. Russland war damals aus der G8-Staatengruppe ausgeschlossen worden, Putin war seitdem nicht mehr zu einem bilateralen Besuch nach Deutschland gereist.
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