„Handgreiflichkeiten hat es so wie geschildert nicht gegeben“

Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher zum Artikel „Dreckspack: Wohnungsaus- und -zuweisungen eskalieren“vom Donnerstag, 30. August

SPAICHINGEN (sz) - Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher hat in einer Stellungnahme auf der Homepage der Stadt Spaichingen die Berichterstattung im Heuberger Boten vom 30. August als „unrichtig und unverschämt“kritisiert. Im Artikel „Dreckspack: Wohnungsaus- und -zuweisungen eskalieren“seien Behauptungen aufgestellt worden, deren Wahrheitsgehalt nicht überprüft worden sei. So sei von Handgreiflichkeiten die Rede, „die es so wie geschildert nicht gegeben hat“. Die Redaktion weist darauf hin, dass die Geschehnisse aufgrund der Aussagen mehrerer voneinander unabhängiger Augenzeugen geschildert wurden; zudem hat Schuhmacher auf eine schriftliche Anfrage nach einer Schilderung der Vorgänge aus seiner Perspektive vor Erscheinen des Artikels nicht reagiert.

Tatsache sei, so Schuhmacher, dass in einer Anschlussunterbringungsunterkunft der Stadt eine serbische Familie wohne, die keine Bleibeberechtigung habe und „schon seit längerem die Bundesrepublik hätte verlassen müssen“. Die Ankündigung der Familie, freiwillig auszureisen, um einer Abschiebung zu entgehen, sei nicht umgesetzt worden, „weswegen sie, obgleich sie die notwendigen Ausreisepapiere vom Landratsamt erhalten hatte, immer noch in Deutschland lebt“.

Eine freiwillige Ausreise sei nun erneut angekündigt worden, „womöglich wieder, um einer Abschiebung zuvorzukommen. In diesem Fall waren die Ausweispapiere nur auf einen bestimmten Zeitraum befristet. Weil das Landratsamt die freiwillige Ausreise nicht hinreichend forciert hat, müssen nun erst neue Ausweispapiere bereitgestellt werden“.

In der Unterkunft sei die Familie mehrfach verhaltensauffällig, auch polizeibekannt gewesen, so Schuhmacher. Am Dienstag, 28. August, habe sie sich auf dem Marktplatz aufgehalten, als die mit der „Flüchtlingsunterbringung“bei der Stadt beauftragte Angestellte Richtung Rathaus lief.

Die Frau der Familie sei auf diese zugekommen und habe ihr völlig unerwartet mit dem Arm ins Gesicht geschlagen, „so dass sie sich zur Behandlung ins Krankenhaus begeben musste“(wir berichteten am Freitag). Auf diesen Vorfall hin habe er entschieden, „dass diese Familie Hausverbot in städtischem Wohnraum erteilt bekommt“und angeordnet, dass sie ihre Wohnung zu verlassen habe. Zugleich habe er dem Landratsamt mitgeteilt, dass sich die Behörde um die Familie kümmern müsse.

Auch beim Eintreffen an der Unterkunft sei das „Gewaltpotenzial der ausreisepflichtigen Frau so hoch“gewesen, „dass sie die Angestellte der Stadt wieder körperlich angreifen wollte“. Schuhmacher: „Es ist nur folgerichtig, einen Hausverweis auszusprechen, wenn Gefahr besteht, dass Mitarbeiter, die die Anschlussunterbringung regelmäßig besuchen müssen, in ihrer körperlichen Integrität oder Gesundheit bedroht werden und Angriffe der Bewohner mit Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind.“Er werde an seiner Haltung festhalten, „auch wenn die Familie vom Landratsamt noch zugewiesen ist“.

Dass aus seinem Munde der Begriff „Dreckspack“gegenüber der serbischen Familie gefallen sei, wie mehrere Zeugen aussagten, streitet Schuhmacher in seinen Ausführungen nicht ab.