Längerer Einsatz im Irak
Verteidigungsministerin wirbt für neues Mandat
TADSCHI/BAGDAD (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich für einen langfristigen Beitrag Deutschlands zu den militärischen Stabilisierungsbemühungen im Irak ausgesprochen. Bei einem Besuch des deutschen Einsatzkontingents der Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“(IS) im Irak forderte sie einen „langen Atem“, um nach der Niederlage des IS für Sicherheit und die Absicherung des Wiederaufbaus zu sorgen.
„Der Kampf gegen den IS hat tiefe Wunden und Narben im Land hinterlassen und dementsprechend braucht es Geduld“, sagte die CDU-Politikerin am Sonntag. Es gehe jetzt darum, „den Frieden zu gewinnen“. Deutschland habe seit 2014 bereits 1,4 Milliarden Euro in den Irak investiert.
Im Militärkomplex Tadschi nordwestlich von Bagdad bilden deutsche Soldaten unter dem Begriff „Fähigkeitsaufbau“erstmals auch im Zentralirak Soldaten aus. Dazu hat am 11. August als Pilotprojekt ein Lehrgang in der ABC-Abwehr begonnen, an dem irakische Militärausbilder teilnehmen. Lehrgänge in der Entschärfung von Sprengsätzen, Logistik und der Sanitätsausbildung sollen folgen.
Das Bundestagsmandat gilt bis 31. Oktober und steht dann zur Verlängerung an. Von der Leyen wurde auf der am Samstag in Jordanien begonnenen Reise von Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen begleitet. Am Samstag hatte von der Leyen in Jordanien erklärt, es müsse verhindert werden, dass die militärisch geschlagenen IS-Extremisten im Irak Rückzugsräume bildeten. Nach einem Besuch beim deutschen Einsatzkontingent der internationalen AntiIS-Koalition in Jordanien war sie weiter in die irakische Hauptstadt Bagdad geflogen.
Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligt. Das Bundestagsmandat dafür war erweitert worden, um nun auch Spezialisten der irakischen Armee auszubilden und die Regierung in Bagdad zu beraten. „Der akute Kampf um das ehemals vom IS besetzte Territorium ist vorbei. Jetzt kommt es unter anderem darauf an, unter einem neuen Mandat den Wiederaufbau des Landes zu gestalten und zu schützen“, erklärte die Ministerin. „Deutschland ist bereit, dem Irak weiterhin zu helfen, auf die Beine zu kommen. Deswegen bin ich hier.“