Gemeinderat will keinen Straßenbericht
Fridinger glauben nicht an Mehrwert einer Prioritätenliste zur Sanierung.
FRIDINGEN - Eine klare Priorisierung hat Fridingens Bürgermeister Stefan Waizenegger haben wollen: Wann muss welche Straße in den nächsten Jahren saniert werden? Nur machte sein Gemeinderat da nicht mit. Mit sechs zu vier Stimmen lehnte er es am Montag ab, einen entsprechenden Straßenzustandsbericht erstellen zu lassen. Gegenargumente: die Kosten und der nicht ersichtliche Mehrwert.
Grundsätzlich ist so ein Straßenzustandsbericht keine Seltenheit. In ihm werden Daten zum Zustand der Fahrbahn, den Kanälen und den Wasserleitungen einer Gemeinde zusammengetragen. „Wir vergeben je nach Schwere der Schäden Schadensklassen“, erläuterte Axel Brockhaus vom Bauamt des Gemeindeverwaltungsverbands Donau-Heuberg in der Sitzung. So ergeben sich dann Prioritäten, welche Straße als nächstes saniert werden muss. „Auf der Basis kann man dann sehen, was die nächsten zehn Jahre auf die Gemeinde zukommt. Man muss nicht jedes Jahr neu diskutieren“, so Brockhaus. Die Stadt Mühlheim etwa arbeite seit 2006 mit so einer Liste.
14 000 Euro soll Bericht kosten
Die Erstellung des Berichts würde etwa 14 000 Euro kosten, führte Bürgermeister Waizenegger aus. Finanzieren wolle es die Stadt aus Haushaltsresten: Das für Straßenarbeiten veranschlagte Geld ist 2018 nicht ausgegeben worden – es fanden sich keine Firmen, die die Aufträge übernehmen konnten.
Dass die Kosten für diesen Bericht nur einmalig anfallen, wollte man im Gemeinderat nicht so recht glauben. „Der Straßenzustand ändert sich ja“, sagte Claudia Schwägler. „Alle fünf bis zehn Jahre haben wir die Kosten wieder“, mutmaßte auch Harald Schiele. Zudem gebe es eine Liste zu Straßenschäden in der Gemeinde. Jährlich sei der Gemeinderat mit dem Bauhof unterwegs, um die Schäden zu begutachten und zu priorisieren. „Die Liste wird immer länger, wir kriegen sie gar nicht abgearbeitet“, sagte Schiele.
Brockhaus versicherte, dass es im Straßenzustandsbericht nur um minimale Anpassungen im Laufe der Jahre gehe. Änderungen zu den Priorisierungen könne der Gemeinderat jederzeit vornehmen.
Waizenegger geht es vor allem darum, auch die größeren Maßnahmen anzugehen und nicht nur oberflächliche Schäden zu beheben. „Das haben wir bislang nur in Sanierungsgebieten gemacht“, sagte er. „Wir müssen auch den Fokus darauf richten, was unter der Erde ist – auch wenn es nicht alle sehen.“
Kein Geld im Haushalt übrig
Nur sei für diese Maßnahmen ohnehin kein Geld da, argumentierte Frank Todt dagegen. „Wenn ich sehe, was die nächsten vier bis fünf Jahre ansteht, haben wir keine Mittel.“In einigen Jahren könne man nochmal über den Straßenzustandsbericht nachdenken.
Waizenegger glaubt allerdings nicht, dass das Thema soviel Zeit hat. Die Kanäle seien kürzlich erst im Rahmen der Eigenkontrollverordnung inspiziert worden. Die Auswertung soll in den kommenden Wochen vorliegen. „Da kommt noch einiges auf Sie zu“, deutete Brockhaus in der Sitzung an. Spätestens dann müsse die Stadt Fridingen priorisieren, welche Straßen und Kanäle wann saniert werden sollen.
Dann gehe es eben nach dem Zustand der Kanäle, meinte Gemeinderätin Schwägler. Nur: „Wenn 50 Prozent der Kanäle fällig sind, wonach priorisieren Sie dann“, hielt Hauptamtsleiter Ingo Stegmaier dagegen – überzeugt hat das die Mehrheit des Gemeinderats aber nicht.