Räte nehmen Haushalt unter die Lupe
Der Ortschaftsrat Schura beschäftigt sich mit den Einnahmen und Ausgaben 2019
TROSSINGEN-SCHURA - Eine Woche vor dem Gemeinderat hat der Ortschaftsrat Schura über die Zahlen des städtischen Haushaltsplans für 2019 – sofern diese Schura betreffen – diskutiert. Größte Investition im Ort ist der Abbruch des alten Feuerwehrgebäudes.
Bevor am kommenden Montag der Gemeinderat in die Beratungen zum Haushaltsplan 2019 eintritt, hat der Ortschaftsrat sich schon einmal die Schura betreffenden Positionen angesehen. Dabei war einigen Ortschaftsräten aufgefallen, dass im sogenannten Ergebnishaushalt (früher „Verwaltungshaushalt“, also der Haushalt, in dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Einrichtungen und der Verwaltung verzeichnet sind) die Zahlen für 2019 und die – in der sogenannten „mittelfristigen Finanzplanung“– von 2020 bis 2022 verzeichneten Positionen oft erheblich über denen liegen, die für das Jahresergebnis 2017 festgehalten sind. Woher also kommt diese – vermeintliche – deutliche Einnahmen- und Ausgabensteigerung?
Endabrechnung liegt noch nicht vor
Des „Rätsels“Lösung, laut Ortsvorsteher Dieter Kohler: Aufgrund des Umstiegs in eine neue Form der Haushaltsabrechnung (von der traditionellen „Kameralistik“in die kaufmännische „Doppik“) und aufgrund Personalknappheit und Personalwechsels in der Stadtkämmerei haben sich die Berechnungen verzögert, weshalb die endgültige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2017 immer noch nicht vorliegt.
Die im Plan als „Jahresergebnis 2017“beziehungsweise „2018“verzeichneten Summen sind also nur vorläufige Zahlen, und noch nicht das endgültige Ergebnis. Dieses dürfte dann wieder viel näher an den auch für die Zukunft erwarteten Zahlen liegen, die sich an den bisherigen Erfahrungen sowie an den zu erwartenden Kostensteigerungen orientieren.
Bei der Planung für die Dienstaufwendungen für den Ortsvorsteher 2019 und in den kommenden Jahren ist man vom teuersten der möglichen verschiedenen Szenarien ausgegangen, nämlich von einem hauptamtlichen Ortsvorsteher– unbenommen für welche Form sich Ortschafts- und Gemeinderat dann tatsächlich entscheiden werden.
Was den zweiten Teil des Haushalts angeht, den Invesitionsplan für 2019, so zeige sich Schura mal wieder traditionell „bescheiden“so Ortsvorsteher Kohler. So ist etwa für die Kellenbachschule für 2019 eine Investition von 5000 Euro in neue Schulausstattung vorgesehen. Erst 2020 sollen dann, neben weiteren 5000 Euro für Schulausstattung, auch 50 000 Euro in eine neue Multimediaausstattung für die Schule investiert werden.
Schneefräse für den Friedhof
Für 1900 Euro soll eine Schneefräse für den Schuraer Friedhof angeschafft werden. Für den Radweg Gunningen-Schura sind 35 000 Euro vorgesehen. Ob die Arbeiten an diesem Radweg noch in diesem Jahr beginnen, wollte Ortschaftsrat Willi Link wissen. Doch konnte Ortsvorsteher Kohler dazu nichts sagen, da die Planungen in Gunninger Hand liegen.
Die Sanierung des Feldwegs östlich des Friedhofs soll, so Dieter Kohler, – sofern das Wetter es dann zulässt – in den kommenden zwei, drei Wochen beginnen. Mit Kosten von unter 100 000 Euro werde die Sanierung deutlich kostengünstiger als die veranschlagten 170 000 Euro.
Für den vom Ortschaftsrat Schura in seiner Investitionsberatung gewünschten Abbruch des Feuerwehrgebäudes sind 25 000 Euro vorgesehen. Außerdem sind 75 000 Euro für die Neugestaltung des so frei werdenden Geländes mit einem Parkplatz vorgesehen. Letzteres muss aber aus Schuraer Sicht nicht unbedingt schon 2019 geschehen.