IHK fordert schnellere Planungsverfahren

REGION (pm) - Verkehrswege, Stromtrassen oder Breitbandnetze: der Ausbau der Infrastruktur stockt in Deutschland. Viele Projekte dauern Jahre, manchmal sogar Jahrzehnte von der Planung bis zur Fertigstellung. Zum Leidwesen vieler Unternehmen, die im Alltag oft mit schlechtem Internet und mangelhaften Transportwegen zurechtkommen müssen oder neue Standorte nicht bauen können. Die Industrieund Handelskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg fordert deshalb im Rahmen eines 10-PunktePlans von der Bundesregierung die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Planungsverfahren sollen nach den Forderungen der IHKs vereinfacht und gestrafft werden. Bei Verkehrsplanungen sind aktuell fünf Planungsstufen notwendig und auf jeder Stufe sind eine Umweltprüfung und eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Neben einem enormen Aufwand sorgt das laut IHK auch für Verwirrung bei Bürgern und Unternehmen. Eine Digitalisierung der Prozesse könnte die Planungsverfahren deutlich beschleunigen. Weiterhin fordert die IHK die digitale Verfügbarkeit der jeweiligen Unterlagen und die Möglichkeit, den aktuellen Verfahrensstand digital abfragen zu können.

Die insgesamt zehn Vorschläge seien realistisch, mit den europäischen Richtlinien konform und könnten umgesetzt werden. „Als Unternehmer stehen wir immer wieder vor der Herausforderung, bei Neuansiedlungen oder Betriebserweiterungen möglichst schnell Klarheit über die Genehmigungslage zu bekommen. In den globalisierten Märkten ist es wichtig, schnell und flexibel auf Veränderungen zu reagieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben“, sagt Georg Graf Kesselstatt, Geschäftsführer bei J. Friedrich Storz in Tuttlingen. Deshalb werde von der Bundesregierung erwartet, die Planungs- und Genehmigungsverfahren mit entsprechenden Maßnahmen zu beschleunigen.