Irndorf erlässt Eltern die Kindergartengebühren
Gemeinderat vergibt Straßensanierungsmaßnahmen – Gremium erhält Sachstand zum Breitbandausbau
IRNDORF (hör) – Der Irndorfer Gemeinderat hat die Vergabe von Straßensanierungsmaßnahmen und den Erlass der Kindergartengebühren für Mai beschlossen. Gemeinderat Kai Wäschle hat dem Gremium zudem einen Überblick zum Stand des Breitbandausbaus gegeben.
Zum ersten Mal seit Februar hat der Irndorfer Gemeinderat am Dienstag – unter Einhaltung der Abstandregelung – wieder in der Eichfelsenhalle getagt. Die Räte haben die Vergabe von Arbeiten zur Asphaltsanierung diskutiert. Bereits seit 2017 sind dafür Mittel in Höhe von 34 000 Euro im Haushalt eingestellt. Wo die Maßnahmen erfolgen sollen, war damals gemeinsam von Gemeinderäten, Bauhof und Verbandsbauamt festgelegt worden: unter anderem in der Wachtstraße, am Friedhof-Parkplatz und bei der Zufahrt zum Kindergarten. Bürgermeister Frank berichtete von zahlreichen, aber bisher vergeblichen Bemühungen um eine Ausschreibung der Arbeiten. Die Firmen reagierten gar nicht auf Anfragen in dieser geringen Größenordnung. Die Firma Stingel aus Schwenningen arbeite derzeit in Irndorf und habe auf seine Bitte hin jetzt ein Angebot über 34 141 Euro vorgelegt. Die Gemeinderäte Frank Rebholz und Dietmar Heni schlugen vor, bei einer Ortsbegehung die zu sanierenden Projekte aktuell neu festzulegen und sich im nächsten Jahr um ein dann eventuell günstigeres Angebot zu bemühen. Die Mehrheit der Räte war jedoch dafür, die Maßnahmen nicht weiter aufzuschieben. Der Auftrag wurde an Firma Stingel vergeben.
Der Gemeinderat beschloss, die Kindergartengebühren nach dem April auch für Mai zu erlassen, weil die Kinder derzeit noch nicht regelmäßig betreut werden könnten. Ausgenommen sind hiervon die drei Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Um die Familienfreundlichkeit der Gemeinde zu unterstreichen, machte der Rat - im Gegensatz zur Empfehlung der Kreisbürgermeister - seine Entscheidung unabhängig davon, ob das Land den Gebührenausfall ersetzt.
Einen Überblick über den Stand des Breitbandausbaus gab Gemeinderat Kai Wäschle. Frühestens 2022 könne Irndorf über die Trasse Renquishausen, Kolbingen, Bärenthal und Gnadenweiler mit einem Anschluss an das Backbone-Netz des Kreises rechnen. Bis dahin müsse man auf die Anpassung der Richtlinien für die Förderung des innerörtlichen Ausbaus des Glasfasernetztes hoffen. Ohne Förderung sei die Investition von etwa zwei Millionen Euro nicht machbar, bestätigte auch Bürgermeister Frank. Im Moment seien Leerrohre bereits verlegt vom Hardt-Parkplatz bis zum Ortseingang sowie im Schwenninger Weg / Dellenweg und im Ahornweg. Bürgermeister Frank hofft, dass gerade in der Corona-Krise angesichts Homeoffice und Home-Schooling viele Bürger die Dringlichkeit eines leistungsfähigen Breitbandnetzes erkannt haben.
Die Irndorfer Erddeponie wird in absehbarer Zeit keine weiteren Anlieferungen mehr aufnehmen können. Derzeit wird die übrige Kapazität vermessen. Der Gemeinderat beschloss daher, die kostenlose Anlieferungsmenge von bisher 50 Kubikmeter auf 30 Kubikmeter Erdaushub zu senken.
Aufgrund der nicht besetzten Kämmerer-Stelle im Gemeindeverwaltungsverband hat die Gemeinde mittlerweile ein Büro mit dem Haushalt beauftragt. Trotz Corona zeigte sich Bürgermeister Frank zuversichtlich. Im Moment sehe er bei den gemeinde-eigenen Einnahmen keine Einbrüche. Wie es mit den Zuwendungen vom Land aussehe, müsse man abwarten. Frank plädierte aber vehement dafür, nicht mit Investitionen zu sparen, damit die Konjunktur wieder Fahrt aufnehmen könne.