Räte sind beim Solarpark zwiegespalten
15 Hektar großes Projekt im Bereich des Schenkenbergs vorgestellt – Strom für 4900 Haushalte
„Solarpark Emmingen-Liptingen“soll 4900 Haushalten Strom liefern.
EMMINGEN-LIPTINGEN – Er soll den Strombedarf von 4900 Haushalte decken – der „Solarpark Emmingen-Liptingen“. Der Energieversorger EnBW hat die Gemeinderäte bei der jüngsten Sitzung über das Projekt informiert und ein durchwachsenes erstes Meinungsbild erhalten.
Tim Morath von der EnBW als Projektentwickler und Christoph Mangold von der Mangold Land und Forst GmbH & Co. KG, die den Solarpark vorantreiben wollen, stellten das Projekt einer Photovoltaik-Anlage den Räten und Zuhörern detailliert vor und packten damit viele Vorteile eines Solarparks aus. Demnach soll der Solarpark im Bereich des Schenkenbergs auf einer Projektfläche von 15 Hektar entstehen. „Wir nehmen den Klimawandel wirklich ernst und wollen da etwas tun. Das ist unsere Hauptmotivation bei diesem Projekt“, erklärte Mangold eingangs. Die Fläche am Schenkenberg sei am geeignetsten.
Die Fläche gehört dem Land- und Forstwirtschaftsbetrieb der Familie Mangold. Die EnBW als Vorhabenträger pachtet die Fläche an, so der Plan. Ab dem kommenden Jahr wird es einen neuen Pächter geben. Der neue Pächter sei frühzeitig informiert worden und stimme dem Projekt zu. Bis zur möglichen Bauphase wird der Landwirt die Fläche weiterhin bewirtschaften, teilt die EnBW mit. Bei einer Realisierung ist die EnBW Vorhabenträger, Investor und damit Eigentürmer des Solarparks.
Morath ergänzt, dass der erzeugte Strom 4900 Haushalte pro Jahr versorgen würde. Der Solarpark erzeuge zudem 16,7 Millionen Kilowattstunden pro Jahr, spare jedes Jahr 12 000 Tonnen CO2 ein, was auch die Verbesserung der CO2-Bilanz der Gemeinde verbessere und für Gewerbesteuereinnahmen
für die Gemeinde sorgen würde. Der Projektleiter betonte zudem, dass es von Seiten des Energieversorgers ein Ziel sei, die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes zu minimieren. Ebenso sollen Ausgleichsmaßnahmen geschaffen werden. Die Versiegelung der Fläche sei sehr gering. Eine doppelte Flächennutzung mit Beweidung und Stromproduktion sei möglich. Die EnBW übernehme zudem alle Kosten und Risiken im Planungsverfahren und in der Umsetzung.
Die Räte diskutierten über die Vor- und Nachteile eines solchen Solarparks, zeigten sich teils hin- und hergerissen, da gerade die Fläche für landwirtschaftliche Zwecke, nicht mehr wie bisher genutzt werden könne, was letztlich auf den Maisanbau
und die damit verbundene Nutzung der Biogasanlagen negative Auswirkungen haben könne. Genauso könne das Landschaftsbild negativ beeinflusst werden. Auch die Themen Artenvielfalt und Biotope wurden kontrovers diskutiert und eine Bürgerbeteiligung angesprochen.
Bei der Diskussion um die Vorund Nachteile dieses Solarprojekts erinnerte Tim Morath die Räte immer wieder an die Energiewende und bekräftigt diese: „Wenn die Energiewende in Deutschland gelingen soll, dann muss der Aufbau erneuerbarer Energien deutlich vorangehen.“Deshalb könne man sich nicht nur auf Dachanlagen oder nur auf Freiflächenanlagen fokussieren, sondern man müsse die Potenziale einer Gemeinde insgesamt entwickeln. Nicht „entweder-oder“sondern „sowohl als auch“sei zielführend.
Aufgrund der vielen offenen Fragen kamen die Räte zu der Auffassung, dass eine Entscheidung über den Bau dieses Solarparks nicht direkt auf der ersten Sitzung in diesem Zusammenhang entschieden werden könne. Ohnehin sei die erste Sitzung zu diesem Thema nur eine Ideenvorstellung gewesen. Viele der Fragen würden erst im Laufe des Bauleitverfahrens untersucht.
Nach rund zweistündiger Abwägung der Vor- und Nachteile der Räte bog Bürgermeister Joachim Löffler, was diesen Tagesordnungspunkt betraf, auf die Zielgerade ein: „Wir mussten im ersten Schritt zunächst mal über das Projekt sprechen. Das ist nun passiert“, sagte er. Auf der Sitzung
solle im ersten Schritt lediglich zum Ausdruck gebracht werden, ob die Gemeinde dieses Projekt positiv begleiten könne. Die Bürgerschaft sei in einem möglichen weiteren Verlauf eingebunden. Anfragen aus der Bürgerschaft müssten ohnehin im Zuge des Verfahrens abgearbeitet werden. Ob das Projekt letztlich realisiert werden könne, komme auf die weiteren Untersuchungen und Abstimmungen an. Löffler betonte, dass es bei dem Projekt „noch einige Stolpersteine“geben könne und das Thema noch häufig auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzungen stehen werde.
„Wir wollen alle Akteure mit einbinden, um einen guten Konsens zu finden. Das ist der Grundsatz für den Projekterfolg“, sagte Morath.
Letztlich nahm der Gemeinderat von der Vorstellung des Projekts „Solarpark Emmingen-Liptingen“Kenntnis. Mit sieben Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und sechs Enthaltungen entschied der Gemeinderat, dass die Gemeinde das Projekt in den betreffenden Bereichen wie Bauleitplanung und dergleichen unterstütze. Einstimmig zeigten sich die Räte, dass die EnBW sämtliche Planungskosten trägt.
In den weiteren Schritten soll die Flächensicherung vorangetrieben werden und ein Aufstellungsbeschluss mit einem Vorentwurf des Flächennutzungsplans und einer Bürgerbeteiligung stattfinden. Die EnBW peilt vorsichtig bei einer tatsächlichen Realisierung des Solarparks eine Inbetriebnahme für September 2022 an.