Splitter aus dem Ausschuss
Wann beginnt denn nun endlich die Erschließung im neuen DonauTec-Gewerbegebiet, wollte Rainer Buggle (CDU) angesichts der archäologischen Grabungen (Buggle: „graben und schaben“) im Gänsäcker wissen. Laut Florian Steinbrenner, Leiter des Technischen Dezernats, liegt die Stadt nach wie vor im Zeitplan; soll heißen: Die Erschließungsarbeiten beginnen im Sommer 2021. Allerdings, so Steinbrenner, tue sich das Land derzeit noch schwer mit dem dort geplanten Kreisverkehr.
Erfolgreich hat sich die LBU dafür eingesetzt, dass Sozialdienste nicht von einer pauschalen Mittelkürzung im Rahmen des Haushalts 2021 betroffen sind. Die LBU hatte beantragt, den Rettungsdienst und die Obdachlosenhilfe der AWO um eine jeweils zehnprozentige Kürzung zu verschonen. Beide Anträge fanden einstimmig Zustimmung.
Die Umgestaltung der Verkehrsführung beim Union-Areal macht laut Haushalt einen Schritt nach vorn. 500 000 Euro hat die Stadtverwaltung dafür vorgesehen. Die europaweite Ausschreibung dafür läuft. Im Zuge der Katharinen-, Schützen-, Obere Hauptstraße sind auch Änderungen in der Verkehrsführung gegenüber dem jetzigen Zustand vorgesehen.
Dauerthema Verkehrsrechner: Hans-Martin Schwarz (LBU) fragte angesichts der 80 000 Euro im Etatentwurf nach dem Stand der Dinge des „großen Sorgenkindes“(OB Michael Beck). Laut Florian Steinbrenner „arbeitet“das Rechengehirn aber, zumindest intern. So werde momentan eine grüne Welle eingepflegt, wobei aber noch nicht alle Details abgeklärt sind – etwa, ob sie in der Möhringer Straße auf einer Maximalgeschwindigkeit von 40, 45 oder 50 km/h beruht. (leu)