Sparwille zeigt zumindest kleine Erfolge
TROSSINGEN - Der Trossinger Gemeinderat ist durch mit den Vorberatungen zum Haushalt 2021. In den vergangenen Wochen hatten Fraktionen und Stadtverwaltung nach Einsparmöglichkeiten gesucht, um der stark steigenden Verschuldung der Stadt (wir berichteten) entgegenzuwirken. Zumindest bei kleineren Ansätzen ist dies gelungen. Die Verschuldung wird 2021 voraussichtlich die Zehn-Millionen-Euro-Grenze überschreiten.
So beschloss der Rat bei einer Gegenstimme, einen Vorschlag von Frank Zepf von der Verwaltung aufzunehmen, mit dem sich 50 000 Euro einsparen lassen: Der Kirchplatz am evangelischen Gemeindehaus wird nicht durch eine Pflasterung aufgewertet, stattdessen wird der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt. Auch der Bau von 230 Fahrradstellplätzen an der Realschule soll nun 30 000 Euro weniger kosten als vorgesehen: Eine knappe Mehrheit fand der Vorschlag, nur die Räder zu überdachen, nicht aber die Fußwege.
Richtig zu Buche schlägt indes die Generalsanierung des Gymnasiums in den kommenden Jahren: Allein für 2026/27 sind hierfür 2,4 Millionen Euro eingeplant. Die veranschlagten Kosten waren in den vergangenen Jahren immer mehr in die Höhe geschossen: Waren etwa für die Sanierung des Verwaltungstrakts 2012 noch 837 000 Euro vorgesehen, lag man dieses Jahr bereits bei 1,4 Millionen Euro. Ähnlich beim Hörsaaltrakt: 585 000 Euro waren laut Kämmerer Axel Henninger dafür vor acht Jahren vorgesehen – 2020 war die Summe auf knapp eine Million Euro angewachsen. „Und mit dem Geld, das bisher eingestellt wurde, sind wir noch lange nicht fertig mit dem Gymnasium“, betonte der Kämmerer. Die Schule hatte beantragt, die Investitionen fortzuführen und Baukosten vorzuziehen. Dem folgte der Rat einhellig: Die für 2022/23 angesetzte Planung und Umgestaltung des Hörsaaltrakts wird um ein Jahr vorgezogen; dort werden unter anderem Fenster ausgetauscht und das Treppenhaus saniert.
Die Verschuldung der Stadt liegt zu einem nicht unwesentlichen Teil auch an den steigenden Personalkosten der Verwaltung (wir berichteten): Henniger bezifferte diese für 2021 auf 8,8 Millionen Euro. Dazu kämen Sach- und Dienstleistungen der Verwaltung über 7,3 Millionen Euro. Die Freien Wähler hatten deshalb in der Sitzung vergangene Woche beantragt, dass die Verwaltung Einsparmöglichkeiten vorlegen solle – Zielsetzung: 700 000 Euro weniger. Zudem solle eine Haushaltsstrukturkommission eingerichtet werden, die sämtliche Einnahmen und Ausgaben überprüfe.
Susanne Reinhardt-Klotz (Grüne) konnte zwar dem Vorschlag einer Kommission folgen, sprach sich jedoch gegen das Einsparungsziel von 700 000 Euro aus, weil die Stadtverwaltung „eh schon knapp mit Personal“sei. Hilmar Fleischer (FDP) fand hingegen, dass man „auch bei Personalund Sachkosten nachschauen muss, was man einsparen kann“. Jürgen Vosseler (CDU) verwies darauf, dass es bereits eine Haushaltsstrukturkommission in Trossingen gegeben habe, nur habe diese „unter der Ägide von Bürgermeister Maier ein Schattendasein gefristet“. Der Antrag der Freien Wähler wurde bei drei Gegenstimmen angenommen.
Die SPD-Fraktion stellte den Antrag, für die Trossinger Vereine mit Jugendarbeit einen Corona-Zuschusstopf zu errichten. Schließlich seien diesen wegen ausgefallener Veranstaltungen viele Einnahmen weggebrochen. Fleischer und Henninger wiesen darauf hin, dass abgewartet werden müsse, welche Unterstützung für Vereine in den kommenden Monaten seitens Bund und Land komme. Damit konnte die SPD leben: „Wir warten ab, was kommt – wenn Trossinger Vereine dann noch Hilfe brauchen, unterstützen wir sie“, sagte Dieter Görlich-Heinichen.
Die für Montag, 7. Dezember, geplante Sitzung fällt aus. Die Beratung über den Trossinger Haushalt wäre das einzige Thema gewesen. Die nächste Gemeinderatssitzung ist am Montag, 14. Dezember, 17 Uhr, im kleinen Saal des Konzerthauses.