Eins, zwei oder drei – CDU-Kandidaten werben für sich
Bewerber stellen sich Fragen der Parteimitglieder – Am 16. Januar entscheidet sich die Vorsitzfrage
BERLIN - Vorstellungsrunde in Corona-Zeiten: Immerhin die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet, waren tatsächlich neben CDU-Moderatorin Tanja Samrotzki im Studio präsent und stellten sich den digital übermittelten Fragen von CDU-Mitgliedern und anderen Zuschauern. Doch was wie eine harmonische Talkshow im Kleinen wirkte, war alles andere als ein bloßer Austausch über aktuelle Herausforderungen und Zukunftsfragen. Die Bewerber wollten Boden gutmachen vor dem Parteitag am 16. Januar, der seit Montag beschlossen ist. Sie wollten sich als derjenige Kandidat präsentieren, der die CDU am besten in eine Nach-Merkel-Zeit führen kann.
Und so warben sie für ihre Positionen, die allerdings in der Sache gar nicht so weit auseinanderlagen. Ein Beispiel: Norbert Röttgen will die Partei weiblicher, jünger, digitaler machen – und hat deshalb die 38-jährige Ellen Demuth als Chefstrategin benannt. Ein Alleinstellungsmerkmal ist dies allerdings nicht – auch Friedrich Merz und Armin Laschet wollen mehr Frauen in der CDU in Führungspositionen. Die Kandidaten präsentierten sich als Modernisierer, als wirtschaftsfreundliche Proeuropäer, die für Klimapolitik und den
Wertekodex der Christdemokraten einstehen. Und als Familienväter, die um die Sorgen der künftigen Generationen Bescheid wissen. Ob diese Harmonie für die Parteimitglieder hilfreich war?
Bis zum 16. Januar müssen diese ihre Entscheidungsfindung abgeschlossen haben. Dann werden 1001 Delegierte bei einem fast vollständig digitalen Parteitag darüber abstimmen, wer der neue CDU-Chef sein soll. Mit der Entscheidung, dass es keinen Präsenzparteitag geben wird, haben sich viele Parteimitglieder lange Zeit schwergetan. Generalsekretär Paul
Ziemiak macht inzwischen aus dieser Not eine Tugend und wirbt damit, dass es bei keiner anderen Partei bislang einen solch digitalen Parteitag gegeben habe wie nun bei der CDU. Rechtssicher und technisch durchdacht sei er obendrein. Dies habe auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bestätigt.
Als Prozedere hat die Parteispitze Folgendes beschlossen: Der Name des Bewerbers, der in der digitalen Vorauswahl entweder die absolute Mehrheit erhält oder als Sieger aus einer Stichwahl hervorgeht, wird auf einer schriftlichen Vorlage stehen, die von den Delegierten ausgedruckt und dann mit Zustimmung/Ablehnung oder Enthaltung in einem speziellen Umschlag zurück an die Partei geschickt werden muss. Bis das Ergebnis der Briefwahl „rechtsverbindlich“feststeht, wird es zwar bis zum 22. Januar dauern, aber bereits am 16. Januar sollte klar sein, wer das Rennen um die Nachfolge von CDUChefin Annegret Kramp-Karrenbauer gemacht hat.
Auf diese Klarheit haben die CDU-Mitglieder nach dem angekündigten Rückzug von Kramp-Karrenbauer fast ein Jahr lang gewartet – zweimal musste ein Präsenzparteitag wegen Corona ausfallen. Noch länger zu warten, war für den CDU-Vorstand im Superwahljahr 2021 keine Alternative – im März werden neue Landtage in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz gewählt, im September wird bei der Bundestagswahl über die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel entschieden.
Ohne Fallstricke ist das geplante Verfahren beim CDU-Parteitag allerdings nicht. So könnte es passieren, dass sich spontan neue Kandidaten für den Vorsitz melden oder sich erst nach der „digitalen Vorauswahl“auf den Stimmzettel setzen lassen. Immerhin: Die drei bisher bekannten Bewerber haben, so hieß es aus der CDU, der Parteispitze zugesichert, das digitale Ergebnis zu akzeptieren.