Ein Jahr lang bedingungsloses Grundeinkommen
Ein Gewinnspiel beschert Anna-Lena Oberlader aus Tuningen ein Jahr lang Vorzüge des Konzepts
TUNINGEN - Mit gerade einmal vier Jahren hat Joah Oberlader aus Tuningen ein Jahr lang jeden Monat 1000 Euro ausgezahlt bekommen. Klingt zunächst etwas verrückt, weil der Junge zu diesem Zeitpunkt noch ein Kindergartenkind war. Aber hinter diesem Einkommen verbirgt sich der Verein „Mein Grundeinkommen“, der es mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens durchaus ernst meint. In der Politik ist das Konzept umstritten. Durch die Coronakrise hat die öffentliche Debatte dazu aber wieder an Fahrt aufgenommen.
Ein fester Betrag X, monatlich, für jeden Bundesbürger: Die Idee klingt simpel. Die Fragen, die sich daran anschließen, sind dafür umso komplizierter zu beantworten. Ist es gerecht, wenn arme und reiche Menschen ein Grundeinkommen beziehen? Arbeiten wir weniger, wenn sich niemand mehr um seine Existenz sorgen muss, weil die durch das Grundeinkommen gedeckt ist? Und: wie lässt sich ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzieren?
Viele dieser Fragen hat sich AnnaLena Oberlader auch schon gestellt. Mit der Anmeldung ihres Sohnes auf der Plattform „Mein Grundeinkommen“verhalf sie ihm und damit ihrer ganzen Familie zum Gewinn. Ein Jahr lang bezog die Familie ein Grundeinkommen. „Als ich mich damals angemeldet habe, hatte ich gerade mein zweites Kind bekommen und dachte: Wie schön wäre es, wenn ich länger zuhause bleiben und erst später wieder voll arbeiten könnte?“
Nur wenige Monate nach der Anmeldung, Oberlader kann es kaum glauben, erhält sie eine Gewinnbenachrichtigung. Sie kehrt nur zu 25 Prozent in den Job zurück und hat mehr Zeit für ihre Kinder. Sohn Joah bekommt statt Bargeld mehrtägige Ausflüge spendiert. „Dass man als Eltern mehr Wahlfreiheit hat, habe ich sehr geschätzt“, erinnert sich Oberlader.
Und so sehr sie die Freiheit durch das Grundeinkommen genossen hat und die Idee unterstützt, hat sie ihre
Zweifel, ob das Konzept wirklich umsetzund finanzierbar ist.
Wenn nicht jetzt, wann dann, ist Professor Bernhard Neumärker von der Uni Freiburg überzeugt. Er hat ein Konzept für ein bedingungsloses Grundeinkommen als Krisenhilfe entwickelt. Unterm Strich sei es günstiger als die Milliardenhilfen, die der Bund ausschüttet. „Wir haben damals berechnet, dass sich der Staat 100 Milliarden Euro durch ein Grundeinkommen sparen würde. Und da sind die 30 Milliarden für Novemberund Dezemberhilfe noch gar nicht miteingerechnet.“Die Hilfen würden unsystematisch ausgeschüttet, ihr Ausmaß sei unbekannt, da ständig nachgesteuert werden müsse, kritisiert Neumärker. Sein so genanntes Nettogrundeinkommen schaffe dagegen Sicherheit und Planbarkeit.
Wie sieht das Konzept des Nettogrundeinkommens aus? „Netto“bedeutet erst einmal, dass Miet- und Kapitalzinszahlungen in der Krise ausgesetzt werden - für alle. Schließlich bekämen auch Bankangestellte und Vermieter ein Grundeinkommen. Neumärker empfiehlt eine Summe von 500 bis 700 Euro. Die Zahlungen würden ebenfalls über Schulden finanziert.
Sei die Krise überstanden könne man auf ein echtes, steuerfinanziertes bedingungsloses Grundeinkommen umsteigen. Neumärker spricht sich für eine Finanzierung über die sogenannte negative Einkommensteuer nach Milton Friedman aus. Bedeutet: Einkommen aus einer Beschäftigung
wird mit dem Grundeinkommensbetrag verrechnet. Je höher das Einkommen, desto weniger Grundeinkommen wird ausgezahlt. Übersteigt das Gehalt das Grundeinkommen, wird regulär besteuert. Dabei gilt für alle derselbe Steuersatz.
So gebe es weiterhin einen Anreiz, arbeiten zu gehen, erklärt Neumärker. Ein Grundeinkommen in Höhe von 1000 bis 1500 Euro pro Person wäre vorstellbar – je nachdem, ob man nur die Existenz absichern oder auch die gesellschaftliche Teilhabe gewährleisten wolle. Das Hartz-IV-System oder eine Rentenversicherung könne man dabei streichen. Nur am Pflegesystem würde er festhalten, erklärt Neumärker.
Das würde einen Zerfall des Sozialversicherungssystems bedeuten, kritisiert etwa Christoph Butterwegge, Armutsforscher und Politikwissenschaftler. Denn die Kosten für ein Grundeinkommen seien viel zu hoch. Butterwegge ist der deutschlandweit wohl bekannteste Gegner des Grundeinkommens. Ende 2020 schrieb er in einem Gastbeitrag für Jacobin, ein sozialistisches US-amerikanisches Magazin: Die unübersichtliche Situation in der CoronaPandemie werde ausgenutzt, um eine möglichst simple Lösung für komplexe Probleme voranzutreiben.
„Reiche brauchen kein Grundeinkommen, und für Arme reicht es nicht. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ungerecht, unzureichend und wenig zielgenau. Zu mehr sozialer Gerechtigkeit könnte es allenfalls beitragen, wenn das Grundeinkommen
über die Erhöhung beziehungsweise Erhebung von Gewinnund Vermögensteuern refinanziert würde, was jedoch nur in den weniger einflussreichen Modellen der Fall ist und auch kaum realisierbar wäre.“Ein Grundeinkommen sei Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip. Dabei sollten begrenzte Ressourcen nur für die Menschen aufgebracht werden, die sie wirklich brauchen.
So wie Christoph Butterwegge und Bernhard Neumärker sind auch die Parteien uneins. Die Mehrheit spricht sich aber gegen ein Grundeinkommen aus. Einzig die Linke befürwortet das Konzept seit Jahren und hat auch schon ein Modell ausgearbeitet. Die Grünen dagegen haben Ende 2020 beschlossen, sich langfristig an der Idee zu orientieren. Die FDP kann der Idee von mehr Freiheit zwar etwas abgewinnen, hält sie aber für nicht finanzierbar. Die CDU lehnt das Konzept strikt ab. So auch die SPD – sollten Leistungen doch besser an Bemühungen um eine Vermittlung in Arbeit geknüpft sein.
Aber zu viel Arbeit kann auch belasten, sagt zumindest Anna-Lena Oberlader. Sie selbst hat erlebt, wie es ihr und ihrer Familie gut tat, im Job kürzer zu treten. Und auch ihr Mann spreche immer mal wieder davon, wie es wäre, wenn er einfach nur an vier statt an fünf Tagen zur Arbeit gehen müsste. Den Job zu kündigen käme für beide aber wohl nie infrage: „Das erfüllt uns und macht uns zufriedener.“