Patent auf genetisch veränderte Affen gekippt
MÜNCHEN (dpa) - Patentgegner haben erneut die Streichung von Ansprüchen auf gentechnisch veränderte Menschenaffen erreicht. Nach mehrjährigem Rechtsstreit gab eine Technische Beschwerdekammer als gerichtliche Instanz des Europäischen Patentamts (EPA) einem entsprechenden Einspruch statt. Die Tiere sollten für Versuchszwecke gentechnisch so verändert werden, dass sie Symptome der Parkinsonkrankheit entwickeln. Dies sollte auch zur Entwicklung von Medikamenten dienen.
Das Patent der Max-Planck-Gesellschaft wird der im Internet veröffentlichen Entscheidung zufolge nun so abgeändert, dass alle Ansprüche auf so gentechnisch veränderte Wirbeltiere gestrichen werden. Die Organisation Testbiotech hatte seit 2016 gegen das Patent EP2328918 gekämpft. Ausschlaggebend für die Entscheidung waren ethische Gründe. Demnach steht dem zu erwartenden Tierleid kein ausreichend nachgewiesener wesentlicher medizinischer Nutzen gegenüber.
Die Patentgegner von Testbiotech fordern ein vollständiges Verbot der Patentierung von Tieren. „Diese Patente stehen im Gegensatz zum Schutz und dem Respekt, den unsere Gesellschaft den Tieren schuldet“, sagte Geschäftsführer Christoph Then.
Bereits im Vorjahr hatte eine Technische Beschwerdekammer Ansprüche auf Schimpansen und andere Tiere als nicht patentfähig beurteilt. Ein breites Bündnis von Tierund Umweltorganisationen und auch die Affenforscherin Jane Goodall hatten sich hier engagiert.