Das sagen die Rathauschefs aus anderen Städten und Gemeinden im Südlichen Landkreis
Auch in Mühlheim wird ein Ratsinformationssystem genutzt. „Wir kommunizieren im Gemeinderat ausschließlich digital“, sagt der dortige Bürgermeister Jörg Kaltenbach. Über das System können interessierte Bürger unter anderem die öffentlichen Tagesordnungspunkte von Ortschafts- und Gemeinderat einsehen. Im Januar änderte der Gemeinderat die Hauptsatzung dann entsprechend. „Wenn es sinnvoll oder notwendig erscheint, können wir die Sitzung digital einberufen“, sagt er. „Unsere Präferenz ist es aber, möglichst Präsenzsitzungen anzubieten.“Da diese seit geraumer Zeit in der Festhalle stattfinden, sei ausreichender Abstand gesichert, so Kaltenbach. „Wir tagen seit Dezember auch durchgängig mit FFP2-Masken.“Das soll für ein Höchstmaß an Sicherheit für die Anwesenden sorgen. Diese Maskenpflicht gilt auch für die Zuhörer, die zu den Gemeinderatssitzungen kommen – egal, ob der Rat selbst vor Ort tagt oder virtuell zusammen kommt. „Wenn man eine digitale Sitzung macht, muss man diese parallel auch für die Öffentlichkeit übertragen“, sagt Kaltenbach.
Während in einigen Kommunen bereits die Digitalisierung Einzug gehalten hat, wird anderen Orts noch auf Papierunterlagen gesetzt. Wie Fridingens Bürgermeister
Stefan Waizenegger mitteilt, habe man bisher die Dringlichkeit einer virtuellen Sitzung noch nicht gesehen. „Aber, wir werden eine Satzungsänderung herbeiführen. Mit Blick auf das, was wir gerade erleben, wollen wir diese Möglichkeit schaffen“, sagt er Bezug nehmend auf die seit nun einem Jahr andauernde Pandemie. Das soll laut Waizenegger in einer der nächsten Sitzungen geschehen. „Gemeinden, die schon auf das papierlose Arbeiten umgestellt hatten, hatten es da einfacher.“
Für andere Gemeinden hat sich die Frage, ob Sitzungen des Ortsgremiums digital stattfinden, nur theoretisch gestellt. „Selbstverständlich haben wir im Gemeinderat über die Möglichkeit von Online-Sitzungen diskutiert. Auch in Buchheim ist die Vermeidung von Kontakten ein Thema“, erläutert Buchheims Bürgermeisterin Claudette Kölzow. „Allerdings sind wir mit acht Gemeinderäten und mir als Vorsitzender ja nur ein sehr überschaubarer Kreis von Personen. Die Anzahl an Besuchern bei den Sitzungen hält sich ebenfalls sehr in Grenzen.“Um für möglichst viel
Sicherheit zu sorgen, seien die Sitzungen vom Rathaus-Sitzungssaal in den Bürgersaal verlegt worden. Kölzow sagt: „Alle Gemeinderäte und auch die Verwaltung waren sich einig, dass Diskussionen in Präsenzsitzungen einfach eine andere Qualität haben als dies bei Online-Sitzungen möglich ist.“
„Wir haben am 28. Januar 2021 unsere Hauptsatzung geändert, um virtuelle Sitzungen des Gemeinderats zu ermöglichen“, sagt Seitingen-Oberflachts Bürgermeister Jürgen Buhl. „In Zeiten der CoronaPandemie war und ist es nicht immer gewährleistet, dass die Mitglieder des Gemeinderats auch in Präsenz zu einer Sitzung zusammenkommen können.“Der Hauptgrund, warum man sich in Seitingen-Oberflacht für den Schritt zur Satzungsänderung und damit für die Möglichkeit von Videokonferenzen entschieden habe, liege darin, dass der Gemeinderat dadurch auch in schwierigen Situationen handlungsfähig bleibe. „Die Gemeindeordnung verlangt das Vorliegen eines schwerwiegenden Grundes für die Durchführung einer Sitzung in Videokonferenz“, so Buhl weiter. Auch wenn grundsätzlich die meisten Angelegenheiten in virtueller Sitzung beraten werden können, sei der technische Aufwand groß, weil die Öffentlichkeit der Sitzung hergestellt werden muss. „Aus diesem Grund bleibt für den Gemeinderat Seitingen-Oberflacht eine virtuelle Sitzung die absolute Ausnahme.“
Marina Jung, Bürgermeisterin der Gemeinde Neuhausen ob Eck, sieht in Videokonferenztools eine gute Möglichkeit, den Verwaltungsbetrieb auf Distanz zu gestalten. „Sie können die Beziehungsarbeit zu den Gremien unterstützen und ermöglichen außerdem soziale Kontakte der Gremiumsmitglieder untereinander.“Einen weiteren Vorteil sehe sie darin, dass unnötige Anreisen entfallen und damit auch Ressourcen eingespart werden. Sowie in der Flexibilität: „Jeder kann von überall an einem Meeting teilnehmen, egal, ob er im Büro ist, zu Hause oder von unterwegs. Voraussetzung ist lediglich ein internetfähiges Gerät.“Sie informiert, dass auch in Neuhausen bald alle Sitzungsunterlagen digital abrufbar sein sollen. „Die Ausstattung der Gemeinderatsmitglieder mit den erforderlichen Tablets bietet die Möglichkeiten Sitzungen kurzfristig zu beraten.“Sie ist der Meinung, dass virtuelle Teams effektiver und entspannter zusammenarbeiten, wenn sie per Videokonferenz kommunizieren statt per Telefon oder E-Mail. „Diskussionen werden engagierter geführt, wenn man gemeinsam die Diskussionsgrundlage vor Augen hat und auch sein Gegenüber sieht.“(lise)