Baden-Württemberg schafft Maskenpflicht im Nahverkehr ab

Maßnahme läuft nur noch drei Wochen – Gesundheitsminister Lauterbach erwägt Ende des Zwangs auch im Fernverkehr

(dpa) - Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen soll in Baden-Württemberg wie in mehreren anderen Ländern auch abgeschafft werden. Nach Plänen von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) wird sie vom 31. Januar an aufgehoben. Damit entfällt eine der letzten großen Einschränkungen aus Zeiten der Corona-Pandemie. Der Vorschlag soll noch regierungsintern abgestimmt werden, gilt aber als unumstritten. Die derzeitige CoronaVerordnung ist bis 30. Januar gültig.

„Das ist ein konsequenter Schritt unseres stufenweisen Vorgehens in der Pandemiebewältigung“, sagte Lucha am Mittwoch. „Nachdem wir Ende des vergangenen Jahres bereits die Isolationspflicht für Infizierte abgeschafft haben, gehen wir nun den nächsten Schritt.“Nach Einschätzung des Landesgesundheitsamts lasse die Infektionslage eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV aller Voraussicht nach Ende Januar zu. „Selbstverständlich spricht nichts gegen ein freiwilliges Tragen der Maske. Besonders vulnerable Menschen können sich so vor der Ansteckung mit Viren schützen“, sagte Lucha weiter. Eine allgemeine Verpflichtung zum Masketragen im Nahverkehr sehe man dann aber nach derzeitiger Einschätzung der Infektionslage nicht mehr.

Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen – was bleibt, ist ein bundesweiter Flickenteppich. Bayern, Sachsen-Anhalt und SchleswigHolstein haben die Pflicht zur Maske bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wollen sie bis Anfang Februar aufheben. Diese Unterschiede kritisiert der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) scharf. „Für die Branche heißt das zunächst einmal, dass der Flickenteppich von Regelungen größer wird – und die Fahrgäste nicht mehr nachvollziehen können, warum die Lage in dem einen Land anders bewertet wird als in dem anderen, warum die Maskenpflicht im Flugzeug, beim Einkaufen oder im Kino schon lange nicht mehr gilt“, sagte VDVHauptgeschäftsführer Oliver Wolff.

Für die Maskenpflicht im Fernverkehr ist zudem der Bund zuständig. Nach geltendem Infektionsschutzgesetz sind hier noch bis 7. April FFP2Masken vorgeschrieben. Die Bahn forderte am Mittwoch ein Ende dieser Pflicht „schon in den kommenden Wochen“. Der Konzern teilte mit: „Wie im Luftverkehr sollten wir auch im Fernverkehr auf Freiwilligkeit setzen.“Ein Flickenteppich mit unterschiedlichsten Regelungen sei immer schwerer zu vermitteln.

Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zieht offenbar ein baldiges Aus des Zwangs in Betracht. „Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen“, sagte der SPD-Politiker dem „Stern“. „Aber ich will mich da nicht auf ein Datum festlegen.“Wichtig sei, die Lage genau zu beobachten und dann zu bewerten. Derzeit sei es „noch zu früh“. „Wir haben noch volle Kliniken und Ausfall beim Personal.“