Geteiltes Echo auf Pistorius-Berufung
Niedersachsens Innenminister übernimmt das Ressort Verteidigung – Zweifel bei der CDU
- Die Entscheidung kam schnell – und die Personalie ist eine Überraschung: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister und damit Nachfolger der scheidenden Amtsinhaberin Christine Lambrecht (beide SPD). Der 62Jährige soll am Donnerstag, nachdem Lambrecht die Entlassungsurkunde erhalten hat, vereidigt werden. Er habe „Demut und Respekt vor einer so gewaltigen Aufgabe“, sagte Pistorius am Dienstag. Die Ampel-Partner lobten die Berufung. Seitens der Opposition, vor allem von der CDU, wurden aber auch Zweifel am künftigen Minister geäußert.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte, Pistorius verfüge über sehr, sehr viel Erfahrung in der Sicherheitspolitik. Er habe schon bisher sehr offen und eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet. Zudem sei Pistorius jemand, „der auch die Kraft und Ruhe besitzt, die man für eine so große Aufgabe angesichts der jetzigen Zeitenwende braucht“. Scholz war zuversichtlich, dass die
Bundeswehr mit ihm gut auskommen werde. „Ich bin überzeugt, dass das jemand ist, der mit der Truppe kann, und den die Soldatinnen und Soldaten sehr mögen werden.“
Pistorius selbst erklärte, er wolle „die Bundeswehr stark machen“. Und weiter: „Das Verteidigungsministerium ist schon in zivilen, in Friedenszeiten, eine große Herausforderung und in Zeiten, in denen man als Bundesrepublik Deutschland an einem Krieg beteiligt ist, indirekt, noch einmal besonders“, sagte der SPDPolitiker in Hannover. Er sei sich der Verantwortung und der großen Bedeutung der Aufgabe „sehr bewusst“.
Lob kam von FDP und Grünen. Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der Liberalen, begrüßte die Berufung. „Wichtig ist nun, dass Herr Pistorius sich rasch einarbeitet und die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit Durchsetzungs- und Gestaltungswillen anpackt“, sagte er der „Schwäbischen Zeitung“. Agnieszka Brugger, grüne Verteidigungsexpertin aus Ravensburg, erklärte: „Boris Pistorius ist eine exzellente Wahl.“
Kritik äußerte hingegen der CDUVerteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter. „Die überraschende Entscheidung für Boris Pistorius zeigt, dass der Bundeskanzler unter großem Zeitdruck und bei geringer Auswahl entscheiden musste. Boris Pistorius ist vor allem Innenpolitiker und hat ministeriale Erfahrung, aber keine verteidigungspolitische Expertise“, sagte der Bundestagsabgeordnete aus Ellwangen der „Schwäbischen Zeitung“.