Konstantin Braun trifft den Bundespräsidenten
Königsheims Bürgermeister war als Ehrenamtlicher nach Berlin eingeladen
(sz) - Königsheims Bürgermeister Konstantin Braun hat in Berlin Bundespräsident Frank Walter Steinmeier getroffen. Er war einer von 80 ehrenamtlichen Bürgermeistern aus ganz Deutschland, denen der Bundespräsident für ihr Ehrenamt gedankt hat.
„Die Einladung von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier ins Schloss Bellevue in Berlin und die Begegnung mit ihm war für mich ein besonderes Erlebnis und eine Ehre“, schreibt Braun in einer Mitteilung. Im Rahmen von „Demokratie beginnt vor Ort“habe der Bundespräsident den Ehrenamtlichen für den Einsatz in den Gemeinden gedankt und sie als „Kraftquellen der Kommunen“bezeichnet. „Sie sind es, die sich mitten in den Wind stellen, um Dinge voranzubringen, damit
das Miteinander der Verschiedenen vor Ort gelingt und damit Ihre Kommune Zukunft hat. Und Sie sind es, die auf diese Weise unsere Demokratie von Grund auf stärken“stellte Steinmeier fest.
Forsa hatte im Auftrag der Körber-Stiftung mehr als 1500 ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu ihrer Motivation und zu den Rahmenbedingungen ihres Ehrenamtes befragt. Vier von zehn gaben an, dass sie oder Menschen aus ihrem Umfeld schon einmal wegen ihrer Bürgermeistertätigkeit beleidigt, bedroht oder angegriffen wurden. Fast ein Drittel hat daher schon den Rückzug vom Amt erwogen.
Als eine der größten Herausforderungen sehen die Befragten der Umfrage zufolge die finanzielle Lage ihrer Kommunen an. Fast zwei Drittel bewerteten diese als weniger gut oder schlecht, neun von zehn Bürgermeistern kleiner Gemeinden sorgen sich um fehlende Haushaltsmittel. Steinmeier appellierte an Bund und Länder, den Kommunen Gestaltungsspielräume zu lassen. Sie dürften die Kommunen nicht zum „bloßen Vollzugsapparat“machen. „Und sie sollten die Kommunen auch finanziell nicht überfordern.“Neue Aufgaben dürften nur mit den nötigen Finanzmitteln übertragen werden. „Es muss in Städten und Gemeinden möglich bleiben, die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln.“
Am Tag vor dem Treffen mit dem Bundespräsidenten nutzten die Kommunalpolitiker die Zusammenkunft zum Erfahrungsaustausch und Netzwerken. Dabei war laut Konstantin Braun interessant, dass die Kollegen das gegenwärtige politische Klima von Nord bis Süd gleich empfinden: hemmende und überbordende Bürokratie, Unverständnis und keine Wahrnehmung der Probleme vor Ort durch die Bundespolitik, Übertragung von Aufgabenerledigungen auf die kommunale Ebene, ohne die notwendige Finanzausstattung mitzugeben, eingeschränkte Entscheidungsmöglichkeiten, fehlende Wertschätzung der ehrenamtlich Tätigen und persönliche Anfeindungen.
Steinmeier mahnte: „Demokraten dürften es nicht einfach achselzuckend hinnehmen, wenn Bürgermeister oder Gemeinderäte bestimmte Reizthemen nicht mehr ansprächen, ihre Social-Media-Accounts löschten oder sogar ihr Amt niederlegten, um sich und ihre Familie zu schützen.“