Falschparker spülen Geld in die Stadtkasse
Verkehrsüberwachung Im vergangenen Jahr gab es in Ichenhausen einen Einnahmerekord. Seit bald zehn Jahren wird kommunal kontrolliert. Warum mit Rasern nichts verdient wird
Ichenhausen Im Herbst könnte die Stadt ein kleines Jubiläum feiern, und Geld wäre auch da. Seit 1. Oktober 2007 ist die Kommunale Verkehrsüberwachung in Ichenhausen aktiv und verteilt Strafzettel an Verkehrsteilnehmer, die zu schnell durch Geschwindigkeitskontrollen fahren oder beim Falschparken erwischt werden. Bis dato hat die Stadt Ichenhausen damit unter dem Strich einen Gewinn von insgesamt gut 8700 Euro eingefahren.
Geld mit Geschwindigkeitsmessungen und nicht ordnungsgemäß geparkten Fahrzeugen zu verdienen, war allerdings nie die Absicht. Immer wieder betonten die Stadträte, wenn die Ausgaben und Einnahmen offengelegt wurden, dass es keineswegs um Abzocke, sondern um mehr Sicherheit im Verkehr gehe. Und in vier von bislang neun abgerechneten Jahren musste die Stadt für die Dienste der Kommunalen Verkehrsüberwachung draufzahlen, insgesamt 11 534 Euro.
Dem stehen in den vergangenen neun Jahren 20 272 Euro Einnahmen gegenüber, sodass also insgesamt etwas mehr als 8700 Euro Überschuss bleiben. Dazu trägt das Ergebnis des vergangenen Jahres ganz wesentlich bei mit einem rekordverdächtigen Einnahmeüberschuss von 9584 Euro.
Am Ergebnis, das Bürgermeister Robert Strobel am Montagabend im Bauausschuss vorlegte, lässt sich deutlich ablesen: Geschwindigkeitskontrollen sind ein Draufzahlgeschäft für die Stadt Ichenhausen, zumindest finanziell.
Die Zahl der Verfahren „nimmt deutlich ab“, sagte Strobel dazu, 10 494 Euro wurden aus Bußgeldern eingenommen, 10777 Euro musste die Stadt für die Geschwindigkeitskontrollen an das Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte, das seinen Sitz in Königsbrunn hat, überweisen.
Anders sieht es beim ruhenden Verkehr aus, denn die Parkdisziplin in Ichenhausen lässt sich noch verbessern. Mit 1514 Verfahren gegen Parksünder im Jahr 2016 wurden alle Rekorde übertroffen. Im Jahr 2015 hatte die Verkehrsüberwachung 1203 Parkverstöße geahndet, in den Vorjahren laut Strobel jeweils „deutlich unter 1000“.
Die Knöllchen der Falschparker spülten im vergangenen Jahr sagenhafte 22140 Euro in die Stadtkasse, was nach Abzug der Kosten für die Verkehrsüberwachung einen Überschuss von 9867 Euro macht, so viel wie noch nie. „Wir wollen ja keinen Überschuss“, sagte Verkehrsreferentin Barbara Kempfle zwar, aber: Die Leute sollten halt „bewusster parken“, also an die Parkscheibe denken, sie korrekt einstellen und auch die städtische Tiefgarage nutzen.
Der Bürgermeister hieb in dieselbe Kerbe. In Ichenhausen seien alle öffentlichen Parkplätze gebührenfrei, sagte er und appellierte an die Disziplin der Autofahrer: „Die wenigen Vorgaben, die wir haben, muss man einhalten.“
Der außerordentlich hohe Einnahmeüberschuss aus dem vergangenen Jahr sei für ihn „ein Ausreißer nach oben“, sagte Strobel der Günzburger Zeitung, die Stadt hoffe lediglich immer auf die viel beschworene Schwarze Null und rechne Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung „in keiner Weise“ein. Dass es am 1. Oktober dann seit zehn Jahren kommunale Verkehrsüberwachung in Ichenhausen geben wird, ist für Strobel kein Jubeltag. „Eigentlich traurig, dass man das braucht“, sagt er.