Reporter Yücel drohen mehr als sieben Jahre Haft
Medien Wie der Fall des Deutsch-Türken die Krise zwischen Berlin und Ankara verschärfen könnte
Von seiner Zelle in der Untersuchungshaft im Metris-Gefängnis von Istanbul aus kann Deniz Yücel möglicherweise das Rauschen der nahen Autobahn hören, die aus der türkischen Metropole hinaus Richtung Westeuropa führt. Doch auf die Freiheit wird der 43-jährige Korrespondent der Welt nach Einschätzung seiner türkischen Unterstützer trotz aller Proteste in Deutschland wohl noch lange warten müssen. Dem erwarteten Einspruch von Yücels Anwälten gegen die Untersuchungshaft werden kaum Chancen eingeräumt. So dürfte das ohnehin schon stark getrübte Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei einer neuerlichen Belastungsprobe ausgesetzt sein.
Am Ende der vier Stunden dauernden Vernehmung sei Yücel sehr niedergeschlagen gewesen, sagt der Oppositionspolitiker Sezgin Tanrikulu, der dem Journalisten den ganzen Tag beigestanden hatte. „So schnell kommt er wohl nicht wieder raus“, sagte Tanrikulu am Dienstag unserer Zeitung. „Seine Inhaftierung ist eine Botschaft an alle ausländischen Journalisten in der Türkei.“Yücel gilt der Justiz als mutmaßlicher Terrorhelfer.
Der so Beschuldigte wies vor dem Richter alle Vorwürfe zurück und betonte, er liebe die Türkei „trotz all ihrer Fehler und Mängel“. Er habe keinerlei Anweisungen von irgendeiner Gruppe erhalten. Sollte Yücel aufgrund der Vorwürfe verurteilt werden, drohen ihm nach dem Antiterror-Gesetz bis zu siebeneinhalb Jahre Gefängnis. Viele der mehr als 150 inhaftierten Journalisten in der Türkei sind seit über 100 Tagen ohne Prozess und sogar ohne Anklage hinter Gittern.
Selbst in Reihen der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sich allerdings Unbehagen breit. Der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament, kritisierte die Entscheidung des Haftrichters. Allerdings warf er Yücel auch vor, verzerrend negativ über die Türkei zu berichten.
Die Vize-Präsidentin des Bundestages, Claudia Roth, verknüpfte die Forderungen nach einer scharfen Reaktion der Bundesregierung mit Kritik an dem deutsch-türkischen Flüchtlingsabkommen. „Ich beklage schon lange das laute Schweigen der Bundesregierung und die ständigen Besuche der Kanzlerin in Ankara – gerade zu Wahlkampfzeiten“, sagte die Augsburger Bundestagsabgeordnete unserer Zeitung. Man müsse schon fast von einer „staatlich organisierten Geiselnahme“sprechen. So perfide es sei, Yücel könne für Erdogan „zur Verhandlungsmasse gegenüber der EU“werden. Das liege daran, dass sich die Bundesregierung erpressbar gemacht habe. „Es kann keinen Deal mit Erdogan geben, der die Türkei in atemberaubendem Tempo in eine Diktatur verwandelt.“Für Claudia Roth heißt das in der Konsequenz, dass die EU „endlich eine faire eigene Flüchtlingspolitik“brauche. Und nicht einen Wettlauf, wie man Flüchtlinge fernhalte. Denn das sei ein „Wettlauf der Schäbigkeit“.
In Deutschland organisieren zahlreiche Journalisten und Künstler den öffentlichen Widerstand: „Deniz’e Özgürlük! Freiheit für Deniz!“, fordern sie in einer Kampagne. In einer Erklärung heißt es: „Für die Freiheit von Information, Meinung, Wort und Kunst. Gemeinsam für und mit Deniz Yücel und allen zurzeit in der Türkei inhaftierten Kolleginnen und Kollegen.“Für die nächsten Tage sind Demonstrationen in mehreren Städten geplant.