Wie „böse“sind die Deutschen?
Außenpolitik Offiziell will die Bundesregierung die Äußerungen Trumps nicht kommentieren. Doch Berlin registriert mit Sorge, wie das Deutschland-Bashing bei den Partnern populär wird
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beschwichtigend darauf hinwies, dass man das Wort „bad“nicht nur mit „böse“, sondern auch mit „schlecht“übersetzen könne.
Am Freitagabend kommen vom G7-Gipfel in Taormina auf Sizilien, wo sich Merkel und Trump nochmals zu einem Gespräch zurückgezogen haben, verhaltene Töne der Entspannung zumindest in der Handelsfrage. Beide vereinbaren eine Arbeitsgruppe, „die sich mit den Handelsfragen noch einmal beschäftigt“, wie die Kanzlerin im Anschluss sagt. Diese solle „Details noch mal intensiv austauschen, um vielleicht zu spezifischeren Positionen diese Karte und ging mit antideutschen Ressentiments auf Stimmenfang. In Polen und Ungarn regieren rechtskonservative Parteien, die lautstark die deutsche Dominanz in der EU anprangern und gegen Berlin mobilmachen. Wie schlecht die Stimmung in Warschau ist, bekam jüngst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Antrittsbesuch in Polen zu spüren.
In Italien und Griechenland laufen die Regierungen Sturm gegen das Beharren der Bundesregierung auf eine Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Vor allem Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gilt dort als Buhmann. Die hohen Handelsbilanzüberschüsse schließlich sind nicht nur US-Präsident Trump, sondern auch dem Internationalen Währungsfonds IWF und der EU-Kommission ein Dorn im Auge. Mehrfach schon forderten sie Berlin auf, die Investitionen im eigenen Land zu erhöhen.
Offiziell weist die Bundesregierung die Kritik zurück. Intern allerdings sehen Angela Merkel wie Außenminister Sigmar Gabriel die Gefahr, dass Populisten Deutschland die alleinige Schuld an Fehlentwicklungen in ihren Ländern geben könnten, um von eigenen Problemen abzulenken. Die Bundesrepublik drohe so in Europa zunehmend isoliert zu werden.
Altgediente Politiker in Berlin erinnern sich noch gut daran, wie 2003 die damalige CDU-Oppositionsführerin Angela Merkel genau diesen Vorwurf Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) machte, als dieser US-Präsident George W. Bush die Stirn bot und eine Beteiligung am Krieg gegen den Irak ablehnte. Damals forderte sie, dass sich eine derartige Isolation nie wiederholen dürfe. Nun ist sie wieder da. (mit afp)