Ein Schritt näher am Gartenhallenbad
Zweckverband Nach einem langwierigen Hin und Her haben der Landkreis und elf Kommunen entschieden, sich für das Familienbad in Leipheim zu engagieren. Die Arbeit geht aber erst los
Günzburg Der abgespeckte Zweckverband für das Leipheimer Gartenhallenbad kann kommen. Nach dem Ausstieg der Stadt Burgau und der Mitgliedsgemeinden der VG Haldenwang musste ein neuerlicher Anlauf unter den Kommunen im nördlichen Landkreis unternommen werden, um den Verband gründen zu können. Mitglieder des Zweckverbands sollen zum Jahreswechsel den Betrieb des defizitären Familienbads übernehmen, das derzeit noch komplett der Landkreis betreibt. Der aber darf das in dieser Dimension eigentlich nicht, betont Landrat Hubert Hafner (CSU) seit Jahren gebetsmühlenartig. In den Aufgabenbereich des Landkreises fällt als Schulaufwandsträger allenfalls der Bau und Unterhalt eines Lehrschwimmbeckens. Deshalb zieht sich der Landkreis auch nicht vollends zurück. Am nun zu gründenden Zweckverband ist er mit 45 Prozent beteiligt. Die weiteren Mitglieder sind elf Städte und Gemeinden, wobei Leipheim und Günzburg die größten Anteile haben.
Kreiskämmerer Gernot Korz zeigte sich gestern nach eigenen Worten „froh darüber, dass wir das nun geschafft haben“. Die Marktgemeinde Offingen hatte am Montagabend als letzte den Beitritt beschlossen. Damit steht der Gründung des Zweckverbandes nichts mehr im Weg. Am 5. Juli werden die künftigen Mitgliedsgemeinden ins Landratsamt geladen. Bis dahin muss die Zweckverbandssatzung genehmigt sein. Das geschieht durch die dafür verantwortliche Behörde, die Regierung von Schwaben. Korz sieht diesen Verwaltungsakt mit keinerlei Schwierigkeiten verbunden. „Wir waren wegen der alten Satzung mit der Bezirksregierung und dem kommunalen Prüfungsverband immer wieder in Kontakt“, sagt er, der mit dem Amt des Kreiskämmerers vor neun Jahren zugleich auch Werksleiter für den Eigenbetrieb Gartenhallenbad geworden ist.
Die konstituierende Zweckverbandssitzung wird zunächst ein Vertreter der Regierung von Schwaben leiten, bis der Vorsitzende des Hallenbad-Zweckverbandes gewählt worden ist. Dem Vernehmen nach soll es noch keinen Favoriten für diesen Posten geben. Überlegungen werden aber bereits angestellt. Einer der möglichen Kandidaten ist der Günzburger Landrat Hubert Hafner (CSU). Gegen ihn spricht die Tatsache, dass der Landkreis wiederholt betont hat, sich beim Gar- tenhallenbad zurücknehmen zu wollen. Der Vorsitz wäre dann unter Umständen das falsche Signal. Gleichwohl wird der Landkreis mit 45 Prozent der finanziellen Belastung mit Abstand den größten Brocken schultern und damit auch das einflussreichste Stimmengewicht in dem Gremium haben. Und der Landrat wird als neutrale Instanz gesehen. Christian Konrad (CSU) und Gerhard Jauernig (SPD) sind als Rathauschefs von Leipheim und Günzburg mit ihren finanziellen Anteilen die beiden weiteren Schwergewichte. Gegen sie spricht eine mögliche oder auch nur unterstellte Voreingenommenheit, wenn es um die Frage der Generalsanierung oder des Neubaus des vor 47 Jahren in Betrieb genommenen Bades geht, die nicht losgelöst von der Standortfrage betrachtet werden kann. Matthias Kiermasz (CSU) als Bürgermeister von Kammeltal ist in der Vergangenheit aufgefallen, weil er mit viel Energie nach einem Konsens im Landkreisnorden suchte und mit der Materie bestens vertraut ist. Die Frage aber wird sein, ob er sich mit dem jüngst übernommenen Ehrenamt des RotkreuzKreisvorsitzenden (Vorsitzender des Kinderschutzbundes im Landkreis Günzburg war er bereits) und diverser anderer Posten sich in der Lage sieht, dieses mit viel Kommunikationsaufwand verbundene Amt zu übernehmen.
Gesprächsbedarf wird es – unabhängig davon, wer den Zweckverband leitet – eine Menge geben. Das Betriebsdefizit, das im Jahr ungefähr bei 700 000 Euro liegt, wird dabei wohl nicht zum Zankapfel. Der Kreis übernimmt davon 315000 Euro, was den 45 Prozent entspricht. Die Fixkosten für die Standortkommunen Leipheim und Günzburg liegen bei 147500 Euro beziehungsweise 34 000 Euro im Jahr. Damit bleiben gut 200 000 Euro übrig, die von den elf Standortgemeinden nach ihren Anteilen aufgebracht werden. Letztlich müssen neun Kommunen aus dem Landkreisnorden (ohne Leipheim und Günzburg) insgesamt 114000 Euro beisteuern. Da der Kreis weniger Aufwand als bislang hat, kommt das den Städten und Gemeinden wieder bei der Kreisumlage zugute. Kämmerer Korz spricht bei den kleineren Kommunen daher von einem „Nullsummenspiel. Keine Gemeinde wird finanziell stärker belastet“, sagt er. Die Gretchenfrage kommt auf den Tisch, wenn über den Ort des künftigen Hallenbads verhandelt wird. In gut einem Jahr soll in dem noch nicht gegründeten Zweckverband darüber Klarheit herrschen. Beobachter sprechen von einem ambitionierten Zeitplan.
Mitglieder des Zweckverbands
Landkreis Günzburg 45 %, Bibertal 1,8 %, Bubesheim 0,6 %, Burtenbach 1,3 %, Gundremmingen 4,4 %, Günz burg 13,7 %, Jettingen Scheppach 2,9 %, Kammeltal 1,2 %, Kötz 1,3 %, Leipheim 25,1 %, Offingen 2,1 % und Rettenbach 0,7 %. (Die Stellen hinter dem Komma wurden gerundet.)