Warum uns die Rumänen davonsurfen

Die durchschnittliche InternetGeschwindigkeit in Deutschland ist langsamer als in Rumänien. Bayern macht da keine Ausnahme. Es ist beschämend, wie schleppend der Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze bei uns vorangeht. Dabei braucht gerade die Wirtschaft Breitband-Tempo, das die Voraussetzung für gute Geschäfte und Arbeitsplätze in vielen Branchen ist. Auch viele Menschen auf dem Land fühlen sich ohne Highspeed abgehängt.

In einem Punkt ist aber wenigstens die bayerische CSU Spitze: Beim Versprechen, dass bald alle Bayern superschnell surfen können. Zahlreiche Förderprogramme sind aufgelegt worden. Richtig voran geht es trotzdem nicht.

Und deshalb ist auch das neue Versprechen von Ministerpräsident Horst Seehofer vor allem eines: vollmundig. Zweifel am Gigabit-Ziel sind angebracht. Zur Erinnerung: Vor vier Jahren versprach CSUBundesverkehrsminister Dobrindt, dass es bis Ende 2018 BreitbandInternet mit 50 Mbit in ganz Deutschland geben werde. Davon ist er weit entfernt. Und Seehofers Gigabit-Ziel bedeutet: 1000 Mbit.

Entscheidendes Problem bei der Umsetzung ist, dass die Zuständigkeiten im Bund wie in Bayern auf jeweils mehrere Ministerien verteilt sind. Es wird Zeit, die Kompetenzen wenigstens in einem bayerischen Digitalministerium zu bündeln. Dann könnte es vorangehen. Seehofer hat das schon einmal versprochen. Gehalten hat er es bisher nicht. Auch deshalb surfen uns die Rumänen weiter davon.