Das Gespenst des vergangenen Haushalts
Der Bubesheimer Gemeinderat wird vom schwierigen Zahlenwerk 2014 heimgesucht. Warum es jetzt besser laufen soll mit den Ausgaben
Bubesheim Mit dem Satz „Das ist ja Wahnsinn“brachte Bubesheims Gemeinderätin und Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Sonja Radinger (UBL) das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2014 ganz emotional auf den Punkt. „Die Jahresrechnung 2014 wurde im September 2015 erstellt, fast ein Jahr später im Juni 2016 von uns geprüft und wiederum ein Jahr später im September 2017 sind jetzt die Zahlen im Gemeinderat zum Feststellungsbeschluss“, so Radinger.
Die Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2014 haben es in sich. Für Ausgaben in Höhe von fast einer Million Euro sei im Verwaltungs- und im Vermögenshaushalt gar kein Ansatz oder ein zu niedriger Ansatz vorhanden. „Jeder dritte Haushaltsstellen-Ansatz passte nicht zu den tatsächlichen Ausgaben.“Wie schon in der berichtet, konnten die Mehrausgaben nur durch die letzte Handhabe, eine Zuführung des Vermögens- an den Verwaltungshaushalt, einschließlich eines Griffs in die Rücklagen, gedeckt werden. Radinger sagte: „Es ist unerklärlich, dass die damalige Kämmerin nicht im noch laufenden Haushaltsjahr 2014 einschritt.“Sparen wäre angesagt gewesen oder eine Kreditaufnahme. Für Georg Zeiser (UBL) und ebenfalls bei der Rechnungsprüfung dabei stand fest: „Unter diesen Gegebenheiten kann ich Bürgermeister, Kämmerin und Verwaltung nicht entlasten.“Die Belegführung wurde von den Rechnungsprüfern ausdrücklich gelobt.
Dass der Gemeinderat am Ende mit einer Gegenstimme doch das Ergebnis feststellte und die Verwaltung entlastete, war wohl der Tatsache geschuldet, dass mit Silvia Quenzer eine neue Kämmerin im Amt ist, die mittels Haushaltsüberwachungslisten die Ausgaben im Griff haben möchte und rechtzeitig den Gemeinderat informieren möchte.
● Verkehr Die unbefriedigende Verkehrssituation wurde zum wiederholten Mal im Bubesheimer Gemeinderat diskutiert. Im Fokus stand die unübersichtliche Kreuzung in der Ortsmitte, die Tag für Tag im Berufsverkehr für Stau auf der Leipheimer Straße und der Kötzer Straße sorgt. Bürgermeister Walter Sauter sagte, dass er eine Ampellösung, die bei Nacht ausgeschaltet wäre, am besten finde. Eine ganz neue Lösung hatte Verkehrsreferent Peter Häußler parat. Er würde den Verkehr auf der Kötzer Straße schon im Vorfeld der Kreuzung mit einer Ampel anhalten und nur phasenweise auf den Verkehrsknotenpunkt zufahren lassen. „Wenn ich sehe, dass vom Kötz keiner kommt, kann ich mich ganz auf den Verkehr auf der Günzburger Straße konzentrieren“, so Häußler.
Nicht zufriedengeben möchte sich Verkehrsreferent Häußler mit dem Schwerverkehr der ansässigen Firmen. Er nannte Beispiele. Wenn die Firma Hölldobler aus Leipheim mit dem Abschleppwagen zum KFZ Sauter nach Bubesheim wolle, müsse sie in Leipheim auf die A 8 bis zur Anschlussstelle Günzburg, von dort über Kleinkötz und Großkötz nach Bubesheim. Oder wenn die Firma Kögl auf die Autobahn wolle, müsse sie über Großkötz und Kleinkötz zur Anschlussstelle Günzburg. „Das ist doch mit der Kirche ums Dorf“, so Häußler. Und im Sommer käme noch erschwerend das Lkw-FerienFahrverbot am Wochenende für die A 8 hinzu.
Gemeinderat Wolfgang Fichtl hält eine Ausnahmeregelung für ortsansässige Firmen für nicht durchsetzbar. Er sagte: „Nach meinem Kenntnisstand fahren entweder alle oder keiner.“Im Moment dann eben keiner. Bürgermeister Walter Sauter schlug vor, sich noch einmal mit den Bürgermeistern von Leipheim und Günzburg zu treffen und Gespräche zu führen.
● Wasser Zum Thema Wasserversorgung informierte Bürgermeister Walter Sauter die Räte: „Wenn wir keine Ausreißer im Verbrauch haben, reichen unsere zwei Brunnen. Für einen dritten Brunnen müssen hydrogeologische Untersuchungen gemacht werden, das Wasserwirtschaftsamt eingebunden werden und der Einfluss eines neuen Brunnens auf die zwei vorhandenen ausgerechnet werden.“Ein Vertrag über eine Notwasserversorgung mit Leipheim, wie in der Augustsitzung angeregt, sei nicht da.
● Bürgerhaus In Sachen Kinderfreundlichkeit sah Wolfgang Fichtl im Bürgerhaus Nachholbedarf, er regte den Kauf von Hochstühlen für Kinder an. In dem Zug versprach Bürgermeister Sauter im Behinderten-WC einen Wickeltisch einzubauen.
● Strom Dunkel wird es künftig im ehemaligen Raiffeisen-Lagerhaus in Bubesheim. Der Stromzähler in dem Gebäude ist so veraltet, dass der Austausch 2500 Euro kosten würde. Da beschloss der Gemeinderat lieber die Ausgabe von 50 Euro für die Stilllegung des Stromanschlusses.