Arbeitsagentur erzielt Überschüsse in Milliarden Höhe
Rücklage Der Job-Boom lässt das Finanzpolster wachsen. Zeit, die Beiträge zu senken?
Die stabile Konjunktur hat der Bundesagentur für Arbeit einen milliardenschweren Überschuss beschert. Mit 5,5 Milliarden Euro lag er 2017 rund 700 Millionen Euro über den Schätzungen von Anfang November. Ursprünglich war der Vorstand der Agentur sogar nur von einem Überschuss von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen, er hatte diesen Wert allerdings bald schon korrigiert. Entsprechend schneller wächst auch das Finanzpolster der Agentur – weshalb Forderungen nach geringeren Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung lauter werden. Hauptgrund für den „gehörigen Jahresüberschuss“ist neben der wachsenden Zahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten die sinkende Arbeitslosigkeit, sagte der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele.
Damit wachsen auch die Rücklagen der Bundesagentur für Notzeiten schneller als erwartet – nämlich auf nun 17 Milliarden Euro. Mit dem für 2018 erwarteten Überschuss von mehr als zwei Milliarden Euro würde das Polster mit voraussichtlich 19,7 Milliarden Euro nahe an die Grenze von 20 Milliarden heranreichen, ab der auch die Agentur eine Beitragssenkung für sinnvoll hält. Bisher war die Agentur davon ausgegangen, dass die 20-Milliarden-Grenze nicht vor 2019 erreicht wird.
„Wir stellen uns auf eine Beitragssenkung ein“, betonte Scheele. Zugleich sollte es nach seiner Ansicht aber einen Mechanismus geben, der in schwierigen Zeiten eine Beitragsanhebung ermöglicht. „Wir sind mit einer Beitragssenkung einverstanden. Es wäre aber schön, Einvernehmen zu erzielen, wann es wieder anders wird.“Der Steuerzahlerbund, Verbände und Ökono- men fordern schon länger eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Angesichts des „größten Überschusses seit zehn Jahren“legte der Steuerzahlerbund nach und sprach sich dafür aus, den Satz von aktuell 3,0 auf 2,5 Prozent des Bruttolohns zu senken. Damit könnten Arbeitnehmer und Unternehmen um mehr als fünf Milliarden Euro entlastet werden.
„Das kann der Bundestag schon jetzt entscheiden. Die Abgeordneten müssen nicht warten, bis wir irgendwann eine neue Regierung haben“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel. Vor allem Geringverdiener würden von einer Beitragssatzsenkung stark profitieren, zumal die Gesamtbelastung der gesetzlich Versicherten rund 40 Prozent des Bruttolohns betrage.
Volle Auftragsbücher der Industrie und die gute Auslastung von Dienstleistern werden nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit in Bayern auch im neuen Jahr für einen Job-Aufschwung sorgen. Bei bleibender wirtschaftlicher Entwicklung werde die Zahl der Arbeitslosen im Jahresschnitt 2018 auf