Bibertal schafft Windelbonus ab
Warum sich für die Betroffenen dennoch wenig ändert
Bibertal Viele Jahre gehörte Bibertal beim Windelbonus für die jüngsten Gemeindemitglieder zu den Vorreitern im Landkreis. Nachdem sich ab diesem Jahr der Landkreis selbst um die Bezuschussung kümmert, stand das Bibertaler Modell in der Gemeinderatssitzung auf dem Prüfstand.
Bisher bekam mit entsprechendem Nachweis jeder an Inkontinenz erkrankte Bibertaler einen jährlichen Zuschuss von 50 Euro für die erhöhten Ausgaben bei der Entsorgung. 2015 wurde diese Regelung in Bibertal eingeführt. Für Babys gibt es den Windelbonus schon viel länger. Ab 2009 durften sich die Eltern drei Jahre lang über fünf Euro pro Monat freuen. 2001 wurde der Windelbonus in ein Begrüßungsgeld von 180 Euro umgewandelt. 2017 bezahlte die Gemeinde 1700 Euro an 34 dauerhaft an Inkontinenz erkrankte Personen aus und 8280 Euro Begrüßungsgeld an die Eltern der 46 Neugeborenen.
Die jetzt in Kraft getretene Förderung des Landkreises sieht ebenfalls 50 Euro pro Jahr für dauerhaft Inkontinente vor sowie 100 Euro für jedes Neugeborene (zwei Jahre jeweils 50 Euro). „Wie reagieren wir als kommunaler Vorreiter auf diese neue Situation?“, fragte Bürgermeister Oliver Preußner in die Runde. Roland Werdich von der CSUFraktion sagte: „Es ist schön, dass der Landkreis in der Kinder- und Familienregion nun in die Förderung einsteigt. Wir sind dafür, den gemeindlichen Zuschuss für Inkontinente nicht mehr zu gewähren und das Begrüßungsgeld für Neugeborene um 80 Euro auf 100 Euro zu senken.“Sabine Uebelhör (SPD-Fraktion), Manfred Kammerer (FWFraktion) und Fritz Deutschenbaur (BIB) sprachen sich dafür aus, beide gemeindlichen Zuschüsse zusätzlich zu den Landkreiszuschüssen in voller Höhe zu belassen. In der sich anschließenden Abstimmung unterlagen dann Freie Wähler, SPD und Bürger-Interessenvertretung Bibertal der zahlenmäßig größeren CSUFraktion und Bürgermeister Oliver Preußner. Mit 9:7 Stimmen wurde beschlossen die Bibertaler Förderung an dauerhaft Inkontinente rückwirkend zum 1. Januar 2018 einzustellen. Ebenfalls mit 9:7 Stimmen wurde das Begrüßungsgeld in Höhe von 180 Euro abgeschafft. Für ein einmaliges Begrüßungsgeld in Höhe von 100 Euro fand sich dann aber eine Mehrheit von 11:5 Stimmen. Für dauerhaft Inkontinente ändert sich damit unter dem Strich nichts, sie erhalten weiterhin 50 Euro pro Jahr. Jedes Neugeborene bekommt 100 Euro vom Landkreis und weitere 100 Euro von der Gemeinde Bibertal, also 20 Euro mehr als bisher.
Bekannt gegeben wurde außerdem in der ersten Sitzung des Jahres, dass die Freiwillige Feuerwehr Bühl seit dem Dreikönigstag mit 1. Kommandant Simon Fuchs und 2. Kommandant David Richter eine neue Führung hat. „Damit ist der Federführende Kommandant von Bibertal Simon Fuchs auch 1. Kommandant im größten Ortsteil, das passt dann soweit“, sagte Oliver Preußner. Gemeinderat und Kreisbrandrat bestätigten die Neuwahl.