Kritik an Kosten Prüfungsausschuss berichtet in Rettenbach

Rettenbach Der Rechnungsprüfungsausschuss sei nicht dafür da, jemanden an den Pranger zu stellen, sondern dazu, dass gewisse Dinge besser gemacht werden. Das betonte der Vorsitzende und Dritte Bürgermeister Herbert Sittenberger (BL) in der Sitzung des Rettenbacher Gemeinderats. In seinem Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 sah er einige Punkte als verbesserungswürdig – auch was Bürgermeisterin Sandra Dietrich-Kast (CSU) betrifft.

Unter anderem übte er Kritik an deren sehr hohen Handykosten. Ebenfalls könne der Ausschuss nicht nachvollziehen, warum für teures Geld bedruckte Briefbögen angeschafft wurden. In EDV-Zeiten könnten Briefköpfe mit dem Drucker angepasst werden. Dem widersprach Dietrich-Kast: Das Bild einer Kommune müsse passen. Es sei üblich, dass alle Bürgermeisterkollegen solches Briefpapier nutzten. Das sei auch nach Jahren noch aktuell und für jeden brauchbar. Im Rettenbacher Rathaus gebe es zudem nur einen Schwarz-Weiß-Drucker. Was das Handy betrifft: Dafür sei die Verwaltung zuständig. Mit einer Reduzierung des Datenvolumens konnten bereits andere Vertragskonditionen und eine Reduzierung der Kosten erreicht werden. Ihr Handy sei 24 Stunden am Tag empfangsbereit und stelle eine wichtige Arbeitsgrundlage dar. Wenn es gewünscht sei, werde sie darauf verzichten, erwiderte Dietrich-Kast auf den offensichtlichen Angriff.

Auch das Museum im Schlössle stand in der Kritik des Ausschusses: Man müsse die Leute, die sich dafür engagieren, loben. Aber es gebe einiges nachzuarbeiten, damit es rechtlich richtig geführt werde. Weiter bemängelte Sittenberger nicht nachvollziehbare Kosten für die Reparatur des dortigen Schulharmoniums. Gemeinderat Georg Mayer (UWR) dagegen meinte: Das

Ratsmitglied auf eigenen Wunsch vom Amt entbunden

Harmonium sei perfekt hergerichtet und wieder spielbar, nachdem es im Keller des ehemaligen Schulhauses verwahrlost sei. Auch ging es im Bericht darum, warum ein Leistungsbescheid für einen Feuerwehreinsatz storniert wurde. Man habe ein paar Sachen bemängelt, triftige Gründe gegen eine Feststellung der Jahresrechnung gebe es aber keine, stellte Sittenberger fest. Die erfolgte im Anschluss einstimmig, wenngleich im Raum stehendes noch abgearbeitet werden soll.

Die Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan der Gemeinde geht nun in den Endspurt. Nach der Reduzierung der Kiesabbaugebiete waren im Großen und Ganzen keine Einwände mehr eingegangen. Nachdem es in einigen Bereichen Waldflächen gibt, wird die Gemeinde einem Waldverlust mit dem Wiederaufforsten heimischer Laubgehölze entgegentreten. Dem Widerspruch einer Firma, die auf einer nun nicht mehr vorgesehenen Fläche eine Kiesausbeute mit Wiederverfüllung beantragt hatte, wurde nicht stattgegeben.

Rudolf Sedlmeier (BL) ist nicht mehr Mitglied des Rats. Er wurde auf seinen Antrag hin, gestellt aus persönlichen Gründen, vom Amt entbunden. Er war im Dezember 2016 als Listennachfolger von Stefan Rank vereidigt worden, der auch aufgehört hatte. Neuer Nachfolger wäre damit Volker Heß. Weiter wurden nach den Wahlen bei der Feuerwehr Harthausen Thomas Eberhard als Kommandant und Alfons Messerschmid als Vertreter bestätigt. In der vorherigen Sitzung des Bauausschusses war es um die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans Burgaus zum Kiesabbaus gegangen. Rettenbach bittet um Informationen, wo der Schwerlastverkehr fahren soll. An- und Abfahrten dürften nicht über Wege der Gemeinde erfolgen.