Absurdes Theater im Kreistag
Es war ein absonderliches Schauspiel, das uns diesen Montag im Günzburger Kreistag geboten wurde. Der Fraktionschef der Freien Wähler gerierte sich als „großer Houdini“, der mit seinem „Zaubertrick“alle überraschte (zumindest die CSU und der Landrat wussten schon einige Stunden zuvor Bescheid). Noch im vorberatenden Kreisausschuss hatten sich dieselben Protagonisten wie jetzt kontrovers, aber zumindest inhaltlich mit dem bereits Ende 2017 gestellten Antrag von SPD und Grünen auseinandergesetzt und es mehrheitlich abgelehnt, dass der Landkreis für dieses und das kommende Jahr 800000 Euro bereitstellt, um damit 16 Vollzeitstellen in der Pflege zu finanzieren.
Nun ist es grundsätzlich keine kommunale Aufgabe, so etwas anzustoßen, was einen Landkreis Donau-Ries aber nicht davon abgehalten hat, genau das zu tun. Denn die Situation ist sehr ernst. Nicht wenige Krankenschwestern und Pfleger fühlen sich durch permanente Personalengpässe überfordert. Das geht auf Dauer nicht gut.
Jetzt kann vermutlich mit Recht eingewendet werden, warum einen Antrag stellen, wenn bereits vorhandene Arbeitsplätze nicht besetzt werden können. Ist das deshalb ein „Schaufensterantrag“, wie Landrat Hubert Hafner den rotgrünen Vorstoß bezeichnete? Nein. Denn dem bereits erwähnten Landkreis Donau-Ries ist es gelungen, die meisten der mit einer Million Euro zusätzlich geschaffenen Stellen zu besetzen. Einschränkend muss jedoch gesagt werden, dass dies in unserer Region mit insgesamt fünf Klinikstandorten (Kreiskliniken in Günzburg und Krumbach, Bezirkskrankenhaus in Günzburg, Fachklinik in Ichenhausen und Therapiezentrum in Burgau) und dem dafür notwendigen Pflegepersonal nicht so einfach sein dürfte. Dennoch hätte der Kreistag ein positives Signal aussenden können, dass Mittel zur Verfügung stehen, wenn zusätzliche Pflegefachkräfte gewonnen werden.
Und selbst, wenn der Antrag als Augenwischerei bezeichnet und abgelehnt worden wäre, hätte der Kreistag – in dem dieser Antrag behandelt gehört – zumindest eine Entscheidung getroffen. Und es liegt dann an der Argumentationskunst der Antragsgegner, sich nicht so hinstellen zu lassen, als hätten sie etwas gegen die Mitarbeiter der Kreiskliniken. Denn das haben sie mit Sicherheit nicht.
Was aber ist geschehen? Die Freien Wähler erklärten, sie halten den Kreistag nicht für zuständig. Der Verwaltungsrat der Kreiskliniken, der für Wirtschafts- und Stellenpläne der Krankenhäuser in Günzburg und Krumbach verantwortlich ist, sei vielmehr der richtige Ort. Unglaublich schnell versteckte sich die CSU hinter diesem Antrag zur Geschäftsordnung. Denn mit einer Streichung von der Tagesordnung musste niemand den Schwarzen Peter in die Hand nehmen und darlegen, warum er nicht für den Antrag zu einer möglichen Verbesserung der Pflegesituation stimmte. Das war feige und falsch. Wo, wenn nicht im Kreistag, wird darüber verhandelt, wie die zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt werden, um den Landkreis voranzubringen. Es ist, wenn man so will, die Königsdisziplin. Hier sich für nicht zuständig zu erklären, ist schlichtweg absurd.