In Afghanistan ist viel Geduld gefragt
SPD-Verteidigungsexperte Brunner sieht Erfolge im Bürgerkriegsland. Von Stabilität ist es weit entfernt
Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bat um Geduld – die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Der Einsatz der Armee in Afghanistan, der mittlerweile seit 16 Jahren andauert und vor wenigen Tagen vom Bundestag ein weiteres Mal bis zum Jahresende verlängert wurde, sei noch lange nicht vorbei. „Wir brauchen Geduld, wir brauchen einen langen Atem“, sagte die CDUPolitikerin bei einem Truppenbesuch in Masar-i-Scharif im Norden des Landes zu Beginn dieser Woche.
So sieht es auch SPD-Verteidigungsexperte Karl-Heinz Brunner aus Illertissen, der als Mitglied des Verteidigungsausschusses die Ministerin begleitete, Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten führte und sich mit Vertretern deutscher Entwicklungshilfe- und Nichtregierungsorganisationen traf. „Wir müssen in Dekaden denken, nicht in Jahren“, sagte er nach der Rückkehr aus dem zentralasiatischen Land gegenüber unserer Zeitung. Nach mittlerweile mehr als 40 Jahren Krieg und Bürgerkrieg sei Afghanistan noch immer weit davon entfernt, ein sicherer und stabiler Staat zu sein.
Gleichwohl blickt der Parlamentarier – auch und gerade mit Blick auf frühere Besuche in Afghanistan – eher optimistisch in die Zukunft. Das Engagement der Bundeswehr zeige Wirkung, vor allem die seit Januar 2015 laufende Mission „Resolute Support“. Mit Erfolg würden sowohl die afghanischen Streitkräfte als auch die Polizei ausgebildet. Ebenso werde den im Land tätigen Hilfsorganisationen Schutz und Sicherheit gewährt, damit sie ihre Arbeit leisten können. Brunner: „Wir stellen unser Know-how zur Verfügung, damit die afghanischen Sicherheitskräfte eigenverantwortlich für die Sicherheit im Land sorgen können.“Das gelinge, wenn auch in kleinen Schritten. Die afghanischen Soldatinnen und Soldaten würden eine hohe Lern- wie Einsatzbereitschaft zeigen.
Zur Ruhe kommt das Land am Hindukusch gleichwohl nicht. Immer wieder wird es durch schwere Terroranschläge von Selbstmordattentätern erschüttert, die Taliban verbreiten Angst und Schrecken und kontrollieren im Süden ganze Regionen. Allerdings sehen Sicherheitsexperten die radikal-islamistische Miliz auf dem Rückzug. Zu flächendeckenden Aktionen sei sie nicht mehr in der Lage. Sie würde sich nur noch punktuell Ziele aussuchen, um damit ein Höchstmaß an Aufmerksamkeit zu erzielen.
Kann in ein derart unsicheres und instabiles Land abgeschoben werden? Der SPD-Verteidigungsexperte Brunner hat dazu eine klare Meinung: „Bei verurteilten Straftätern und Kriminellen ist eine Abschiebung in jedes Land der Welt gerechtfertigt.“Wer die Ordnung der Bundesrepublik nicht achte oder gar ihre Sicherheit gefährde, habe sein Aufenthaltsrecht in Deutschland verwirkt. Brunner verweist darauf, dass pro Jahr 450 000 bis 600 000 Afghanen freiwillig aus den verschiedensten Ländern in ihre Heimat zurückkehren. Er unterstützt daher ausdrücklich die von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) aufgelegten Programme, die eine Wiederansiedlung von Flüchtlingen in ihrer Heimat unterstützen.
Klares Bekenntnis zur Abschiebung von Straftätern