Große Summen, keine Kredite

Für welche Projekte die Gemeinde Bibertal im Haushaltsplan ihr Geld ausgeben will

Bibertal Haushaltsstelle für Haushaltsstelle hat sich der Haupt- und Finanzausschuss durch den Haushaltsplan Bibertals gearbeitet. 13,8 Millionen Euro beträgt der Gesamthaushalt. Eine ordentliche Summe, die Kämmerer Joachim Winkler da präsentiert hat und die nicht nur ohne einen einzigen Cent aus Kreditaufnahmen finanziert wird, sondern auch noch die höchste Zuführungsrate vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1,7 Millionen Euro in der 40-jährigen Gemeindegeschichte ermöglicht.

Dass 60000 Euro den Rücklagen entnommen werden müssen, ist allenfalls ein Schönheitsfehler. An einigen Stellen birgt der Gemeindehaushalt für 2018 „Optionen“oder eine „Basis für rasches Handeln, falls es nötig ist“. So bezeichnet Bürgermeister Oliver Preußner die halbe Million Euro, die für ein neues Baugebiet „wo auch immer“bereit ist. Und das Geld, mit dem auch auf drei Friedhöfen in Bühl, Echlishausen und Kissendorf Toiletten gebaut werden könnten, oder 50 000 Euro für das Projekt „Digitales Klassenzimmer“an der Schule. Preußner findet es gut, dass mit 650000 Euro für den Parkplatz an der Schule in Kissendorf Sichtbares gebaut wird. „Geld, das die Gemeinde in Kanäle und Wasserleitungen steckt, sieht doch keiner.“Obwohl laut Gesetzgeber ausgesetzt, sind die Straßenausbaubeiträge von Silheim noch als Einnahme vorgesehen. 30000 Euro würde die zweite Rate betragen, die erste in gleicher Höhe haben die Anwohner schon bezahlt.

Viel Geld kostet die Gemeinde die Erschließung des neuen Baugebiets Rotleite in Kissendorf. Aus aktuellem Anlass sind zusätzlich 50000 Euro für archäologische Grabungen unter der künftigen Straße angesetzt. Auf 8,8 Millionen Euro beläuft sich der Verwaltungshaushalt, auf fünf Millionen der Vermögenshaushalt. Zu gemeindlichen Aufgaben gehört auch der Brandschutz. Dort wird für 24000 Euro Schutzkleidung für die aktiven Feuerwehrleute gekauft. Für technische Neuanschaffungen stehen den sieben Feuerwehren 7100 Euro zur Verfügung. Für die Nebenstraße zwischen Schneckenhofen und Kissendorf sind punktuelle Verbesserungen vorgesehen und 50 000 Euro eingeplant. Haupteinnahmequellen sind die Grundsteuer A (44 000 Euro), die Grundsteuer B (340000 Euro), die Gewerbesteuer (950000 Euro), Einkommenssteuer (3,1 Millionen Euro) und Schlüsselzuweisungen des Landes (861000 Euro). Zu den größten Ausgaben gehört die Umlage an den Landkreis von 2,2 Millionen Euro.

Nach über einer Stunde konzentrierter Haushaltsdurchsicht, bei der sich vor allem Dritter Bürgermeister Hubert Wolf bei Winkler nach Details erkundigte, während Preußner vor allem etwas sagte, wenn er eine Fehlinterpretation einzelner Ausgabepositionen durch die Ausschussmitglieder vermeiden wollte, kam es zur Abstimmung. Einstimmig gab der Ausschuss an den Rat die Empfehlung, den Haushalt zu genehmigen. Der Gemeinderat wird sich dann noch einmal mit dem Zahlenwerk befassen.