Autobahn aus einer Hand
Der Bund bündelt alle Aufgaben in einem neuen Amt. Aus den bayerischen Direktionen werden ab 2021 Niederlassungen
Nürnberg Der Bund nimmt ab 2021 Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung des knapp 13000 Kilometer umfassenden deutschen Autobahnnetzes in die eigene Hand. „Wir treiben die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen voran und ordnen das System komplett neu“, teilte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Freitag bei der Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern in Nürnberg mit.
Die Konferenz stimmte Scheuers Standortkonzept für eine Infrastrukturgesellschaft und ein dazugehöriges Fernstraßenbundesamt einstimmig zu. Die Länder geben dafür langjährige Zuständigkeiten ab. So sollen Investitionen beschleunigt und überregionale Schwerpunkte besser durchgesetzt werden.
Die Mitarbeiter vor Ort bekämen „umfassende Sicherheit, was ihren Arbeitsplatz angeht“, sagte Scheuer. Die Interessen der Beschäftigten und ihrer Familien würden hinsichtlich Status, Arbeitsplatz und Arbeitsort gewahrt. „Versetzungen gegen den Willen der Beschäftigten wird es nicht geben“, betonte Scheuer.
Die Infrastrukturgesellschaft – eine bundeseigene GmbH – wird ihren Sitz in Berlin haben. Vorgesehen sind zudem zehn regionale Niederlassungen mit Außenstellen. Die Niederlassungen sollen bundesländerübergreifend ein vergleichbar großes Bestandsnetz und ein vergleichbar großes Streckennetz im Jahr 2030 betreuen.
In Bayern wird es zwei Niederlassungen geben. Eine für Südbayern mit dauerhaften Außenstellen in München-Maisach, Kempten, Regensburg und Deggendorf, die jetzt für 1327 Kilometer Autobahn teilweise auch in Baden-Württemberg zuständig sind. Hier sollen bis 2030 nochmals 67 Kilometer neue Autobahn hinzukommen. Die Niederlassung Nordbayern mit Außenstellen in Fürth, Würzburg und Bayreuth wird 1384 Kilometer betreuen. Die neuen Niederlassungen entsprechen den bisherigen Autobahndirektionen Südbayern und Nordbayern.
Hauptsitz des neuen Fernstraßenbundesamtes, das vor allem für die Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren im Autobahnbereich zuständig sein wird, soll Leipzig werden. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sprach von einer guten Entscheidung für die Stadt Leipzig, für ganz Sachsen und Ostdeutschland. Neben dem Hauptsitz soll es bis zu vier weitere regionale Standorte des Bundesamtes geben. Dafür, so Scheuer, würden jetzt Standorte mit Hochschulund Wissenschaft sein richtungen bevorzugt, die über eine „hohe Attraktivität für die Einwerbung von Fachkräften im Bereich Planfeststellung sowie im technischen Bereich verfügen“.
Die Neuordnung der Bundes fernstraßen verwaltung wurde inder vergangenen Legislaturperiode beschlossen. Nach einem Dialog prozess mit den Beschäftigten, Personal vertretungen, Berufs verbänden, Gewerkschaften und Ländern soll das Standortkonzept spätestens Ende des ersten Halbjahres 2018 fertig sein.