Die SPD will sich nicht verkriechen
Angesichts schlechter Umfragewerte bundesweit zeigt sich der Kreisverband kämpferisch
Landkreis Optimal sind die Umfragewerte für die SPD derzeit nicht. Trotzdem – oder gerade deswegen – dürften sich die Mitglieder der Partei „nicht ins Schneckenhaus zurückziehen“, forderte der wiedergewählte Kreisvorsitzende Achim Fißl. Im anstehenden Landtagswahlkampf müssten vielmehr die Werte der SPD offensiv und selbstbewusst vermittelt werden, vor allem in sozialer Hinsicht. Auch müssten Zeichen gegen „Hass, Hetze und die Verrohung“nicht nur der Sprache gesetzt werden, erklärte Landtagskandidat Tobias Auinger bei der SPD-Kreiskonferenz im Gasthaus Adler in Ichenhausen.
Wenn es in Berlin nur nach der SPD ginge, stünden viele Menschen besser da, sagte Fißl. Doch leider haben CDU und CSU immer wieder „massiv auf der Bremse gestanden“. Etwa beim Mindestlohn, der Vorsorge gegen Alters- und Kinderarmut oder dem Bemühen um faire Löhne für gute Arbeit.
Nicht nur in Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik müssten die Sorgen der Menschen ernst genommen werden. Zugleich aber müssten auch die Tatsachen vermittelt werden – etwa, dass gegenüber 2015 nur noch ein Bruchteil von Flüchtlingen in Deutschland ankomme. Fißl kritisierte, dass sich namentlich die CSU „an den AfDSprüchen beteiligt“. Dass Horst Seehofer unter den AfD-Anhängern die höchsten Sympathiewerte habe, sei „eine ungute Entwicklung“.
Wer Leben rette, sei normalerweise ein Held, sagte SPD-Landtagskandidat Tobias Auinger. Deshalb habe die SPD-Landtagsfraktion Claus-Peter Reisch, den Kapitän des Rettungsschiffes „Lifeline“, mit dem Europa-Preis ausgezeichnet. Mithilfe des Schiffes waren zuletzt 234 Menschen im Mittelmeer gerettet worden. Kaum sei die Preisvergabe bekannt geworden, sei die SPD „mit Hass und Hetze“überzogen worden. Auinger forderte, dass die SPD insgesamt „wieder mehr Kante zeigen“müsse. Ansonsten werde sie kaum aus dem Umfragetief herauskommen.
Zwischen zwei anderen Terminen schaute auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Karlheinz Brunner in Ichenhausen vorbei. Die innere, die äußere und die soziale Sicherheit seien der „Dreiklang“, den die SPD schaffen müsse, betonte er. Leider sei die „anständige Arbeit“der SPD zuletzt „vom Selbstdarsteller Seehofer torpediert“worden. Brunner wies darauf hin, dass das Bundesinnenministerium seit 2005 nur von Ministern der CDU und der CSU geführt worden sei. Allesamt seien sie „Stümper“gewesen, die bei den zentralen Fragen nichts zuwege gebracht hätten.
Der SPD-Kreisverband hat derzeit 360 Mitglieder, zuletzt habe es einen kleinen Zuwachs bei den Mitgliederzahlen gegeben, erklärte Achim Fißl. Nach Angaben von Kassier Volker Grimm verzeichnete der Kreisverband 2017 Einnahmen von rund 27 700 Euro. Es blieb ein Plus von 6100 Euro, sodass die Kreis-SPD derzeit gut 31 000 Euro auf der hohen Kante hat. „Das wird wegen des Landtagswahlkampfes aber abschmelzen“, erklärte Grimm.
SPD und Grüne hatten im Kreistag
beantragt, 800000 Euro für die Jahre 2018 und 2019 bereitzustellen, um mehr Pflegekräfte für die beiden Kreiskliniken zu gewinnen. Mit der Mehrheit von CSU, der FDP und Teilen der Freien Wähler sei das in letztlich „bizarrer Weise“abgelehnt worden, erklärte Gerd Olbrich, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Und fügte an: „Die brauchen uns über die Pflege nichts mehr zu erzählen.“