Rettenbach will etwas für Radfahrer tun
Am Montag ging es im Gemeinderat um die Infrastruktur dafür. Aber auch Jahresrechnungen und das Behandeln von Bauanträgen waren Thema. Diskutiert wurde zudem über ein Storchennest
Rettenbach Wenn es schon Fördergelder gebe, die man in Anspruch nehmen könne, und schon die Via Julia durch die Gemeinde führe, dann sollte man nicht die Chance vorüberziehen lassen, das Ganze aufzuwerten, betonte Rettenbachs Bürgermeisterin Sandra DietrichKast (CSU). Damit leitete sie bei der Sitzung des Gemeinderats am Montag zum ersten Tagesordnungspunkt: zur Aufwertung der Radinfrastruktur in der Gemeinde.
Axel Egermann, Geschäftsführer des Regionalmarketings Günzburg, stellte das Leader-Projekt DonauTäler 2.0 vor, mit dem der Radtourismus im Schwäbischen Donautal weiter gestärkt werden soll. Dafür gibt es eine Förderung in Höhe von 60 Prozent, den Rest stellen die Kommunen zur Verfügung. Die Regionalmarketinggesellschaft fungiert als Projektträger und besorgt das Material, die Gemeinde kümmert sich um das Aufstellen und die Pflege. In seiner Präsentation stellte Egermann eine Brotzeitinsel, eine Sitzgruppe aus Lärchenholz mit feuerverzinktem Metalluntergestell sowie Fahrradständer aus Holz oder Metall zum Aufdübeln oder Einbetonieren vor. Ein möglicher Standort für die Brotzeitinsel wäre bei der Kreuzung Hauptstraße/Alte Mühle. Dort befindet sich bereits eine Informationstafel. Der Vorschlag von Reinhold Tietze (UWR), eine weitere Brotzeitinsel für den Bereich bei den Tischtennisplatten am Silbersee anzuschaffen, fand Zustimmung. Die Idee mit den Fahrradständern jedoch stieß auf wenig Be- geisterung. Für die Beschaffung der beiden Sitzgruppen wird die Gemeinde nach Abzug der Förderung maximal 2170 Euro ausgeben.
Im Jahr 2017 hat die Gemeinde Rettenbach im Verwaltungshaushalt einen Überschuss in Höhe von rund 339 000 Euro erwirtschaftet. Die Ursache habe unter anderem in einem wesentlich positiveren Verlauf bei den Gewerbesteuereinnahmen gelegen, wie Kämmerer Christoph Zeh bei der Vorstellung der Jahresrechnung 2017 erklärte. Gut 344 000 Euro konnten der allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Aktuell stehe die Gemeinde so, dass sie über mehr Rücklagen als Schulden verfüge – rund 1,62 Millionen Euro gegenüber einer Verschuldung von rund 1,45 Millionen Euro am Ein sehr positives Jahr, bemerkte Zeh. Aufgrund der gleichbleibend hohen Steuerkraft jedoch werde in den nächsten Jahren die Kreisumlage nicht weniger werden. Am Montag wurden auch die noch ausstehenden formalen Beschlüsse für die Entlastung der Jahresrechnungen 2004 bis 2011 gefasst. Bei der überörtlichen Prüfung war die Gemeinde aufgefordert worden, diese nachzuholen. Der Rat hatte bisher seine Zustimmung dazu nicht erteilt, da dies nicht in seinem Zuständigkeitszeitraum gelegen habe.
Mit einem Grundsatzbeschluss im Jahr 2009 hatte der Rettenbacher Gemeinderat Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren ausgeschlossen. Die Entscheidung sei damals so gefallen, nachdem es dazu im Vorfeld immer wieder Baupläne mit massiven Fehlern hinsichtlich der Vorgaben im Bebauungsplan gegeben habe, erinnerte Dritter Bürgermeister Herbert Sittenberger (BL). Am Montag wurde dieser Beschluss aufgehoben. Im Genehmigungsfreistellungsverfahren vorgelegte Bauanträge werden künftig im vereinfachten Genehmigungsverfahren behandelt, werden jedoch, wie es auch in Offingen und Gundremmingen gehandhabt wird, von der Verwaltung vorher geprüft. Für den Bebauungsplan „Mühlberg – südliche Randbebauung 1“im Ortsteil Harthausen – dort geht es um zwei Bauplätze – hatte der Gemeinderat im Sommer vergangenen Jahres den Aufstellungsbeschluss gefasst. Aufgrund sich dort befindliJahresende. cher angeblich hochwertiger Habitatstrukturen musste zunächst eine Begehung stattfinden, die kein entsprechendes Ergebnis brachte. Somit konnte nun der Billigungs- und Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Weiter erließ das Gremium für den südlichen Bereich des Bebauungsplans „Nördlicher Ortsrand von Rettenbach, westlich der St.Leonhard-Straße“eine Veränderungssperre. Die für den nördlichen Bereich erlassene Veränderungssperre wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Damit wird der Bau einer landwirtschaftlichen Lager- und Maschinenhalle in der Nähe des Kindergartens sowie zweier Bullenmastställe verhindert. Die Gemeinde möchte so an den mit dem Bebauungsplan verbundenen Zielen festhalten, damit dieser zur Rechtskraft gebracht werden kann.
Dem Antrag zur Aufstellung eines Storchennests auf einem gemeindlichen Grundstück, einer Obstwiese, die nicht bebaut werden darf, und für einen Zuschuss stimmte der Rat nicht zu. Man wolle nicht direkt gegen das Projekt sein, so die Bürgermeisterin. Würde der Mast höher als zehn Meter, würde das Vorhaben eventuell einen Bauantrag erfordern und es stelle sich die Frage, ob ein Storch kommt. Bedenken kamen aus dem Gremium wegen Verunreinigungen und in unmittelbarer Nähe stehende Häuser.
Weiter informierte die Bürgermeisterin über die am 27. September um 18.30 Uhr stattfindende Bürgerversammlung im Schützenheim. Unter anderem werden dabei die Lechwerke über Glasfaserhausanschlüsse informieren.