SPD sucht den Weg aus der Krise
Sozialdemokraten wollen weg vom politischen Kleinklein und setzen dabei auf ein großes Thema
München Im idyllischen schwäbischen Kloster Irsee machten sich Bayerns Genossen stets Mut fürs neue Jahr: „Es kann nur aufwärts gehen“, hieß es dort beim jährlichen Klausur-Treffen kurz nach dem Jahreswechsel immer wieder. Doch es ging nicht aufwärts für die Sozialdemokraten: Eine bittere Wahlniederlage folgte der nächsten. Bei der Wahl im Oktober schrumpfte die SPD schließlich zur zweitschwächsten Kraft im Landtag.
In diesem Jahr ist der Klosterbesuch gestrichen – der neue SPDFraktionschef Horst Arnold verlegte das dreitägige Strategie-Treffen kurzerhand in den kostenlos verfügbaren Landtag. Schließlich gehe es nicht um schöne Fotos vor schöner Kulisse. Sondern um „ein Zeichen der Konzentration“, erklärte der Mittelfranke.
Geblieben ist allerdings auch am neuen Tagungsort die Hoffnung der Genossen, diesmal wirklich die politische Talsohle erreicht zu haben. „Ich bin Optimistin“, beteuert etwa die schwäbische Abgeordnete Simone Strohmayr aus Stadtbergen: „Da bin ich Sozialdemokratin durch und durch.“Die Stimmung in der dezimierten Landtagsfraktion sei jedenfalls gut, berichteten mehrere Mitglieder. Fraktionschef Arnold hofft sogar, dort „den früheren Fehler der Kleinteiligkeit hinter sich zu lassen“– den Drang jedes auch noch so kleine Thema zu besetzen. Der rote Faden der SPD sei künftig „soziale Gerechtigkeit in jeder Form“.
Ein „soziales Klimaschutzgesetz“, an dem auch Geringverdiener teilhaben können, will die Landtags-SPD deshalb erarbeiten. Oder den Freistaat darauf verpflichten, nur noch Firmen zu beauftragen, die ihren Mitarbeitern Tariflöhne zahlen. Beim Thema Wohnen soll etwa der Boden-Spekulation ein Riegel vorgeschoben werden – durch ein kommunales Vorkaufsrecht für Grundstücke.
Martin Schulz
„Wir müssen als SPD klipp und klar formulieren, dass der Staat die Grundbedürfnisse der Menschen befriedigen muss“, verlangt auch Parteichefin Natascha Kohnen. Ein „starker Sozialstaat“müsse im Zweifel auch „die Kräfte des Marktes wegdrücken“. Nur wenn es der SPD gelinge, diese Überzeugungen mit klaren politischen Forderungen zu untermauern, könne die Partei verlorenes Vertrauen wiedergewinnen, hofft Kohnen. Nach der Klatsche bei der Landtagswahl im Oktober politisch noch schwer angeschlagen, tritt die 51-Jährige Ende Januar auf einem Parteitag in Bad Windsheim erneut als Landeschefin an. Trotz einigem Gemurre in der Partei scheint ihre Wiederwahl dort sicher – auch weil sich bisher kein anderer Kandidat gemeldet hat, der den Vorsitz übernehmen möchte. „Ich klebe nicht an meinem Amt“, beteuert Kohnen. Sie laufe vor der Verantwortung aber auch nicht weg. Schließlich stehen für die Bayern-SPD die nächsten Herausforderungen bereits vor der Tür: Die Europawahl im Mai. Und vor allem die Kommunalwahlen in Bayern im März 2020. Ein weiteres Scheitern dort könnte für die SPD fatal sein.
Erfahrungen mit einer bitteren Wahlniederlage hat auch Ex-SPDKanzlerkandidat Martin Schulz, den die Landtags-SPD als Europa-Experten geladen hatte: „Ich bin hierhergekommen, um zu motivieren, nicht, um Ratschläge zu geben“, erklärte er. Einen Tipp für Bayerns streitbare Genossen mochte er sich dann aber doch nicht verkneifen: „Nur Einigkeit macht stark.“