Leipheim legt Pläne für Kita-Neubau auf Eis
Die Fördermittel vom Freistaat Bayern fallen deutlich geringer aus als gedacht. Das stellt die Stadt vor große Probleme. Welche Lösungen möglich sind
Leipheim Eigentlich stand alles schon fest: Im Bereich Grasiger Weg in Leipheim sollte eine neue Kindertagesstätte entstehen und den fast 50 Jahre alten und sanierungsbedürftigen Kindergarten Raupe Nimmersatt ersetzen. Insgesamt sechs Gruppen sollten dort Platz finden. Doch jetzt wurden alle Pläne auf Eis gelegt.
„Wir brauchen nicht mehr diskutieren, wir können es uns schlichtweg nicht leisten“, sagte Bürgermeister Christian Konrad in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Ziemlich verärgert und enttäuscht zeigte sich der Leipheimer Rathauschef mit der neuesten Entwicklung. Eigentlich hatte die Stadt mit Zuschüssen vom Freistaat Bayern in Höhe von 80 oder sogar 90 Prozent gerechnet. Doch jetzt zeigt sich: Förderfähig ist lediglich eine der insgesamt sechs Gruppen. Für die verbleibenden Kosten müsste die Stadt Leipheim selbst aufkommen. Doch dieses Geld fehlt in der Haushaltskasse. Die Pläne für einen KitaNeubau liegen damit erst mal auf Eis.
Dementsprechend scharf fiel die Kritik des Bürgermeisters an der Landesregierung aus: „Es hilft wenn der Landtag Gesetze beschließt, die dann nicht umgesetzt werden können.“Und sprach damit den gesetzlichen Anspruch für alle Kinder ab einem Jahr für einen Kitaplatz an. „Dieses Gesetz ist ein Bürgermeister Christian Konrad
Witz.“Kleine und mittlere Kommunen könnten dies ohne Unterstützung nicht finanzieren und würden „in die Schuldenfalle“getrieben werden.
Doch was nun? Fakt ist, dass der fast 50 Jahre alte Kindergarten Raupe Nimmersatt in der Schwabenstraße stark sanierungsbedürftig ist. Wie Bürgermeister Christian Konrad auf Nachfrage erklärte, gebe es immer wieder Lecks im Dach, auch die Sanitäreinrichtungen müssten dringend saniert werden und über kurz oder lang müsste auch die Heizung erneuert werden. Hinzu kommt, dass die Wände des Gebäudes, auch die Außenwände, nur zehn Zentimeter dick sind. Energetisch gesehen eine Katastrophe. Eine Sanierung gestaltet sich allerdings schwierig. Einerseits lohnt sie sich kaum noch, andererseits stellt sich die Frage, wo die Kinder während der Sanierungsphase untergebracht werden könnten.
Ein weiteres Problem ist, dass die Raupe Nimmersatt schon jetzt zu wenig Platz bietet. Wie Horst Galgenmüller (UWG) berichtet, gibt es bereits Kinder, die auf einer Warteliste stehen und derzeit nicht in der Einrichtung betreut werden können. Zum neuen Kindergartenjahr fehlen nach seinen Angaben 35 Betreuungsplätze in ganz Leipheim. „Wir können nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen, wir müssen uns etwas anderes überleben.“
Drei Vorschläge hatte der UWGFraktionsvorsitzende seinen Stadtratskollegen auch gleich präsentiert. Eine Container-Lösung wäre eine Möglichkeit. Allerdings sei diese, so schränkte Galgenmüller ein, nicht ganz billig. Eine andere Möglichkeit wäre im Kindergarten in Riedheim eine zweite Gruppe einzurichten – dieser Kindergarten sei ursprünglich auch für zwei Gruppen konzipiert worden. Das Problem: In den Räumen befinden sich aktuell die Büros der Arge Donaumoos. Außerdem müsste das Gebäude laut Bürgermeister Konrad erst entsprenichts, chend hergerichtet werden – und das koste ebenfalls viel Geld. Die dritte Lösungsmöglichkeit, die Galgenmüller zur Diskussion stellte, war nach einem anderen Gebäude zu suchen, wo eine Kindergartengruppe untergebracht werden könnte. Er plädierte aber dafür, die Pläne für einen Kindergartenneubau nicht komplett aufzugeben. „Wir müssen jetzt eine Übergangslösung finden.“Dieter Ammicht (SPD) brachte einen weiteren Vorschlag ins Gespräch.
Wenn die Stadt kein Geld für einen Neubau habe, könnte eventuell ein Investor einspringen, einen Kindergarten bauen und die Stadt das Gebäude mieten. Diese Möglichkeit wurde auch schon in der Verwaltung besprochen, wie Bürgermeister Konrad verriet. Gespräche mit möglichen Investoren führe er bereits, doch noch sei nichts spruchreif, deshalb wollte er noch nichts Näheres dazu verraten.
In einer der nächsten Sitzungen wird das Thema wieder auf den Tisch kommen.
Bürgermeister Konrad machte klar: „Wir suchen nach Möglichkeiten.“Die Stadt werde weiterhin in das Gebäude der Raupe Nimmersatt investieren. Aber auf die Dauer sei das keine Lösung.
„Es hilft nichts, wenn der Landtag Gesetze beschließt, die dann nicht umgesetzt werden können.“