Findet jemand ein Haar in der Suppe?

Wie die Fraktionen im Kreistag den Haushalt beurteilen

Attenhasen Die Harmonie konnte größer kaum sein. Erfreulich, solide und zukunftsfähig – mit diesen Etiketten versahen die Sprecher aller fünf Fraktionen den Kreishaushalt für das laufende Jahr. Unisono wurden Kreiskämmerei und Landkreisverwaltung insgesamt für ihre Arbeit gelobt.

„Wir können stolz sein“, bilanzierte der CSU-Fraktionsvorsitzende Hans Reichhart. Die Investitionen des Landkreises seien mit 23,5 Millionen Euro auf Rekordniveau, weitere Millionen gebe der Landkreis für die Ausstattung der Schulen oder soziale Sicherung aus. Mit dem Haushalt 2019 werde der Landkreis auch in puncto Kliniken, Seniorenheime und Jugendhilfe „für die Zukunft fit gemacht“. Und das bei einer weiter rückläufigen Verschuldung, die schon jetzt unter dem Durchschnitt schwäbischer und bayerischer Landkreise liege.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerd Olbrich sprach von „erfreulichen Rahmenbedingungen“, die alles andere als selbstverständlich sei- en: höhere Einnahmen, höhere Investitionen, keine Neuverschuldung, 42 Ausbildungsplätze im Landratsamt und ein Ausgleich der Defizite bei den Kreiskliniken und Kreisaltenheimen in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Auf Dauer könne es allerdings nicht sein, dass der Landkreis die an sich staatliche Aufgabe einer ausreichenden Finanzierung der Kliniken als Teil einer umfassenden Gesundheitsvorsorge übernehme.

Wie ihre Vorredner würdigten auch Harald Lenz (Grüne) und Hubert Fischer (Freie Wähler) den Umstand, dass der Landkreis heuer und 2020 die Kreisumlage senkt und dadie mit die Städte und Gemeinden finanziell entlastet. Lenz und Fischer forderten, der Landkreis möge zusammen mit den betroffenen Kommunen rasch an die Sanierung und Rekultivierung alter Müllkippen gehen. Der Kreisetat beinhalte „viele positive Ansätze“, erklärte Lenz, Fischer nannte die Finanzierung „durchweg solide“.

Für die FDP erklärte der Fraktionsvorsitzende Herbert Blaschke, die Senkung der Kreisumlage sei „sehr schön“, die Investitionen in Schulen und damit in die Jugend seien ebenso gut angelegtes Geld wie die Ausgaben für die Kliniken und die Altenheime.

Eine unterdurchschnittliche Verschuldung