Ein Signal aus Bayern

Zum Leitartikel „Die ,schwarze Null‘ ist wichtig und richtig“von Stefan Lange vom 16. September:

Endlich einmal ein vernünftiger Artikel zur „schwarzen Null“. In der Tat war es in den westlichen Bundesländern und im Bund über 50 Jahre lang allgemeine Übung, dass die öffentlichen Haushalte mit einer jährlichen Neuverschuldung im einstelligen Bereich aufgestellt wurden. So sollten regelmäßig dringend Investitionen finanziert werden. Als Ende der 1990er Jahre allerorten über Nachhaltigkeit geredet wurde, warf Alois Glück bei einer CSU-Klausurtagung die Frage auf, ob diese Regel nicht auch für das Gebiet der Finanzen gelten müsse. Ergebnis der folgenden Diskussionen war, dass Ministerpräsident Edmund Stoiber plante, die jährliche Netto-Neuverschuldung in Bayern innerhalb von sechs Jahren auf null zurückzuführen. Erfolgreiche Wirtschaft und steigende Steuereinnahmen erleichterten den Weg. Seither gibt es in Bayern keine Neuverschuldung, die seither aufgelaufenen Schulden werden in kleinen Schritten zurückgezahlt.

Dieses Signal – und das ist dabei entscheidend – haben die anderen Bundesländer und der Bund aufgenommen. Nach 50 Jahren ist eine solche generelle Umkehr von Finanzierungsgrundsätzen eine große politische Leistung, an der jetzt alle politisch Verantwortlichen in Deutschland mitwirken. Die „schwarze Null“ist keine gesetzliche Vorschrift, aber als Ziel ist sie „wichtig und richtig“. Es kann aber durchaus einmal wieder Gründe geben, neue Schulden zu machen, hier bin ich anderer Meinung als Herr Lange.

Eugen Freiherr von Redwitz, Rennertshofen

Auch wenn die AfD im Osten schon Volkspartei ist, ist sie in Bayern weder bürgerlich noch auf dem Weg, Volkspartei zu werden. Sie wird mehr und mehr zur NPD light! Gottfried Schwank, Oberegg, zu „Machtkampf mit schrillen Tönen“(Bayern) vom 16. September