Bald die Nummer fünf im Staat
Im Mai soll Stephan Harbarth an die Spitze des Bundesverfassungsgerichtes rücken. Er kommt aus der Politik – und findet, dass das kein Nachteil sein muss
Vor kurzem war Stephan Harbarth in Brasilien – und staunte nicht schlecht. Verfassungsrichter, schmunzelt er, seien dort fast so bekannt wie Fußballspieler. Er dagegen kann in Karlsruhe durch die Stadt schlendern, ohne dass ihn sofort jemand um ein Autogramm bittet. Dabei wird Harbarth bald die protokollarische Nummer fünf im Staate sein – als Präsident des Bundesverfassungsgerichtes.
Im Mai endet dort die Amtszeit von Andreas Voßkuhle – und selbst wenn sein designierter Nachfolger einschränkt, völlige Sicherheit habe auch er noch nicht, so ist es in Karlsruhe doch gängige Praxis, dass der Vizepräsident den Präsidenten beerbt, wenn der ausscheidet. Harbarth, verheiratet, Vater von drei Kindern und neun Jahre Bundestagsabgeordneter der CDU, wurde zwar dafür kritisiert, dass er direkt aus der Politik ans höchste Gericht gewechselt ist – er selbst aber sieht sich in der Tradition eines Ernst Benda, eines Roman Herzog oder einer Jutta Limbach, die teilweise schon deutlich steilere Karrieren in Regierungen und Parlamenten hinter sich hatten, ehe sie Verfassungsrichter wurden. Politische Expertise, argumentiert er, sei ja auch eine Bereicherung für das Gericht.
Theoretisch können auf seinem Richtertisch schon bald Gesetze landen, die er als Abgeordneter mit verhandelt und beschlossen hat. Ein Interessenskonflikt? „Wir betreiben hier keine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“, sagt Harbarth freundlich, aber bestimmt. Ein knappes Jahr im Amt hat er öffentlich geschwiegen – nun wagt er sich, die Voßkuhle-Nachfolge vor Augen, langsam aus der Deckung. Vor allem die Verrohung der Sprache im Internet treibt ihn um. „Eine gesittete Kommunikation ist für das Zusammenleben einer Gesellschaft unverzichtbar“, sagt Harbarth – und dass es unsere Rechtsordnung auf Dauer nicht dulden könne, wenn die Hemmschwellen im Netz immer weiter sinken. Zu konkreten Fällen, etwa dem umstrittenen Beleidigungsurteil gegen die Grüne Renate Künast, schweigt er allerdings – es könnte ja sein, dass das Verfassungsgericht es noch überprüfen muss ... Weil er zunächst nicht wusste, ob er nach dem Abitur Jura oder Medizin studieren sollte, besuchte Harbarth schon als
Schüler am Heidelberger BundenGymnasium ein paar Vorlesungen an der örtlichen Universität. Dort studierte und promovierte er anschließend auch, unterbrochen nur von einem Auslandsaufenthalt an der renommierten amerikanischen Yale University. Er heuerte bei einer angesehenen internationalen Anwaltssozietät an, übernahm einen Lehrauftrag an seiner alten Hochschule, wurde Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender – ein ebenso akribischer wie unauffälliger Maschinist der Macht, ein Konservativer, der im Bundestag gegen die Ehe für alle gestimmt hat und auch sonst zu den eher Bedächtigen im Lande gehört. Dem brasilianischen Modell jedenfalls kann Stephan Harbarth nicht viel abgewinnen. „Eine starke Personalisierung“, findet er, „tut einem Gericht nicht gut“. Rudi Wais