Die Hoffnung lebt noch
Corona verschärft die Lage. Deutschland weiter um Lösung bemüht
Über den Multimilliardär Bill Gates kursieren viele Gerüchte:
● Behauptung 1 Gates will im Kampf gegen den Erreger den Menschen Mikrochips einpflanzen lassen und so die totale Kontrolle erlangen.
● Bewertung Gates schrieb im März, dass irgendwann „digitale Zertifikate“Auskunft geben könnten, wer eine Infektion mit dem Coronavirus durchgestanden hat oder – sobald das möglich ist – dagegen geimpft ist. Diese Aussage wurde mit anderen Projekten verrührt, die von der Gates-Stiftung unterstützt werden – etwa Forschungen zur digitalen Identifizierung, zu einer Technik, die Impfungen im Infrarotlicht auf der Haut anzeigt, sowie zu Verhütungsmethoden via Mikrochips. Mit dem Coronavirus haben sie nichts zu tun.
● Behauptung 2 Gates finanziert die Weltgesundheitsorganisation WHO.
● Bewertung Das ist übertrieben. Doch gehört die Gates-Stiftung tatsächlich zu den größten Geldgebern der WHO. 2018/2019 flossen Spenden der Stiftung in Höhe von 367,7 Millionen Dollar in WHO-Projekte. Damit war sie als zweitwichtigster Zahler nach den USA (553 Mio.) gelistet, die jüngst ihre finanzielle Unterstützung einfroren.
● Behauptung 3 Die Gates-Stiftung soll die Entwicklung des Coronavirus finanziert haben – inklusive Patent.
● Bewertung Das entbehrt jeder Grundlage. Der vermeintliche Beweis: ein Patent eines von der Stiftung unterstützten Instituts von 2015 mit dem Titel „Coronavirus“. Dabei geht es aber nicht um SarsCoV-2, sondern um die Impfstoffentwicklung gegen ein Geflügelvirus aus der Gruppe der Coronaviren.
● Behauptung 4 Gates hat seine eigenen Kinder nicht impfen lassen.
● Bewertung Abstruse Quelle: Gates’ vermeintlicher früherer Arzt soll das in den 90ern auf einem Symposium in Seattle erzählt haben. Es werden weder der Name des Symposiums noch der des Arztes genannt.
Berlin Es geschah Ende Februar 2014. Auf der zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim erschienen Soldaten ohne Hoheitsabzeichen, Russlands Präsident Wladimir Putin gab später zu, dass es sich um Spezialeinheiten seines Landes handelte. Sie übernahmen das Regionalparlament und setzten eine neue Regierung ein. Mit der Krim-Annexion begann der Krieg im Osten der Ukraine, und der entwickelte sich zu einem der blutigsten Konflikte in der Nachbarschaft der Europäischen Union. Auch heute, sechs Jahre später, sind nahezu täglich Kriegsopfer zu beklagen. Deutschland müht sich von Beginn an um eine Friedenslösung. Am Donnerstag startet ein weiterer Versuch.
Außenminister Heiko Maas hat seine Amtskollegen aus der Ukraine, Russland und Frankreich an den virtuellen Tisch bestellt, um per Videokonferenz im „Normandie-Format“(N4) über Fortschritte im Ukraine-Konflikt zu beraten. „Wir haben festgestellt, und das hat niemand abgestritten, dass wesentliche Teile der Beschlüsse des Gipfels von Paris noch nicht umgesetzt sind“, erklärte der SPD-Politiker mit Blick auf den Gipfel vom 9. Dezember mit Putin, seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel. Sie drangen in ihren Schlussfolgerungen auf eine umfassende Umsetzung des Waffenstillstands, eine Minenräumung, den Rückzug von Militärs sowie einen Austausch von Gefangenen. Zumindest der letzte Punkt wurde in der Zwischenzeit umgesetzt. Vor knapp zwei Wochen tauschten die Regierung in Kiew und die prorussischen
Separatisten im Osten des Landes knapp drei Dutzend Gefangene aus. Sie mussten anschließend wegen der Corona-Pandemie in Quarantäne.
Das Virus beeinträchtigt nicht nur das ohnehin schwere Leben der Menschen in der Konfliktregion. Es erschwert auch die diplomatischen Bemühungen. Man stoße an die Grenzen dessen, was man per Telefon oder Video erreichen könne, berichten Diplomaten. Der persönliche Kontakt sei bei solchen Treffen unheimlich wichtig und durch noch so moderne Technik nicht zu ersetzen. Treffen aber sind vorerst weiterhin nicht möglich. Die Außenminister wollen mit ihren Delegationen nicht gegen die von ihnen teils selbst gesetzten Regeln verstoßen, zu denen ja nicht nur Abstandsgebote, sondern auch Quarantänen bei der Ein- und Ausreise gehören.
Corona dient zudem als Vorwand, die Arbeit der OSZE Special Monitoring Mission (SMM) zu behindern. Im letzten SMM-Bericht wird über die Schließung von drei Kontrollpunkten berichtet. Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz ist betroffen, obwohl beim Pariser Gipfel ein vollständiger und ungehinderter Zugang zu Gefangenen vereinbart worden war.
Trotz allem wollen Deutschland und Frankreich versuchen, die zarte Pflanze der Hoffnung aus dem zweiten Minsker Abkommen vom Februar 2015 weiter zu hegen. Besonders groß ist sie noch nicht geworden, aber immerhin konnten die gröbsten Verwerfungen eingedämmt werden – und die Konfliktparteien reden noch miteinander. Diese Gespräche sind das, was Kanzlerin Merkel mit „alternativlos“bezeichnen würde. Ohne sie wären die Menschen in der Kriegsregion völlig schutzlos den Aggressoren überlassen. Berlin hat eine Einladung zu einem weiteren Gipfel im Normandie-Format ausgesprochen. Derzeit wartet man aber auf substanzielle Fortschritte, die einem Treffen der Staats- und Regierungschefs erst einen Sinn geben. Die Erwartungen der N4-Außenminister an das Treffen am Donnerstag sind zwar nicht allzu hoch. Aber wenn es gut läuft, könnte am Ende solch ein Termin stehen. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.