Hinter Haushaltsdetails stehen Fragezeichen
Die Eckdaten in Bibertal sind positiv. Doch wegen Corona gibt es viele Ungewissheiten
Bibertal Kaum waren Bürgermeister Gepperth und die neuen Gemeinderäte vereidigt, haben sie den Gemeindehaushalt für das Jahr 2020 verabschiedet. Kurz vor dem Lockdown Mitte März wurde der Haushalt im damaligen Haupt- und Finanzausschuss noch vorberaten, eine Ratssitzung zur Verabschiedung fand aber wegen der CoronaPandemie nicht mehr statt. Der Haushalt sei vom Ausschuss dem Gemeinderat zur Annahme empfohlen worden, war in der Beschlussvorlage zu lesen.
Nirgends zu lesen, aber von Kämmerin Carola Bollinger mehrfach gesagt, wurde, dass die Zahlen die Prognosen vor der Corona-Pandemie widerspiegelten. Ob zum Beispiel die Steuereinnahmen von 4,8 Millionen im Vorjahr dieses Jahr tatsächlich auf 4,9 Millionen steigen, ist mehr als ungewiss. Dazu müssten 1,1 Millionen Euro Gewerbesteuer und 3,4 Millionen Euro Einkommensteuer in die Gemeindekasse fließen.
Die Eckdaten des Haushalts 2020 von Bibertal mit seinen 5100 Einwohnern sind durchaus positiv. Das Haushaltsvolumen steigt auf 15,9
Millionen Euro und teilt sich auf in einen Verwaltungshaushalt mit 9,4 Millionen Euro und einen Vermögenshaushalt mit 6,5 Millionen. Finanziert wird der Haushalt zwar ohne eine Kreditaufnahme, doch um alle Investitionen stemmen zu können, müssen 3,3 Millionen Euro von den Rücklagen entnommen werden, die dadurch auf eine Höhe von 2,5 Millionen Euro abschmelzen. Geplant ist, dass am Jahresende die Pro-Kopf-Verschuldung in Bibertal auf 26 Euro sinkt, ein historisch niedriger Wert. Auch dies ist eine Zahl, hinter die Kämmerin Bollinger bei ihren Ausführungen wegen der möglichen Auswirkungen der Corona-Pandemie ein großes Fragezeichen setzt.
Auf der Ausgabenseite schlagen im Verwaltungshaushalt vor allem die Kreisumlage in Höhe von 2,4 Millionen Euro zu Buche, die Personalausgaben belaufen sich auf 1,4 Millionen Euro. Laut Plan soll im Verwaltungshaushalt eine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,3 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Die Zuführungsrate ist niedriger als in den Vorjahren, da die Mieteinnahmen für die Asylunterkünfte in Bühl und Kissendorf wegfallen und in die Rathaus-EDV investiert werden muss. Nach Abzug von Schuldentilgung (370000 Euro) verbleibt eine immer noch recht ordentliche freie Finanzspanne in Höhe von knapp einer Million Euro. Die wichtigsten Baumaßnahmen in diesem Jahr sind die bereits laufende Generalsanierung der Mehrzweckhalle Kissendorf (1,7 Millionen Euro), der Neubau des Kinderhaus Bühl (eine Million), ein Nachklärbecken für die Kläranlage in Bühl (103000 Euro) und der Glasfaseranschluss der Schulen in Bühl und Kissendorf (84 000 Euro). Auf der To-do-Liste stehen außerdem Gehweg- und Straßensanierungen (30000 Euro) und die Ortsverbindungsstraße von Kissendorf nach Schneckenhofen (75000 Euro). Noch einmal teuer wird es bei den Wasser-Kanal-Straßenbau-Projekten in Kissendorf im Hugesweg (342 000 Euro), in Schneckenhofen in der Drillstraße (560 000 Euro) und für die Erschließung des Baugebiets Anhofen Nord (660000 Euro). Fast fünf Millionen Euro sollen damit in Baumaßnahmen fließen. Mit Applaus wurde Kämmerin Bollinger für ihren ersten Haushalt in Bibertal gewürdigt, auch das einstimmige Votum für den Haushaltsplan ist ein deutlicher Vertrauensbeweis, zumal nur noch zwei Räte, die bei der Vorberatung im Ausschuss dabei waren, bei der Verabschiedung des Haushaltsplans stimmberechtigt waren. (sawa)