Höhere Rücklagen, weniger Schulden

Der Gemeinderat Rettenbach hat jetzt erst seinen Haushalt verabschiedet. Wie die Kommune für die Zukunft plant

Rettenbach Eigentlich hätte der Haushalt 2020 bereits im April verabschiedet werden sollen, wie Bürgermeisterin Sandra Dietrich-Kast (CSU) erklärte. Dann sei Corona dazwischengekommen. Am Montag, eine Woche nach seiner konstituierenden Sitzung, oblag dies nun dem neu gewählten Gemeinderat. Entsprechend detailliert stellte Kämmerer Christoph Zeh die wichtigsten Punkte vor.

Der Haushalt 2020 mit einem Gesamtvolumen von etwa 4,6 Millionen Euro schließt mit einem Verwaltungshaushalt in Höhe von 3,1 Millionen Euro ab. Dies sind etwa 362000 Euro weniger als im Vorjahr. Zeh verwies auf Erstattungen durch den Freistaat im Jahr 2019, insbesondere bei der Umstufung der früheren Staatsstraße in Remshart. Das geplante Gewerbesteueraufkommen in Höhe von circa 525000 Euro betrage 2020 etwa 45 000 Euro weniger als im Vorjahr.

Die Kreisumlage liege mit 935 000 Euro sehr hoch, dies sei die Folge eines sehr guten Steuerjahres 2018. Sorgen könnten die Finanzzuweisungen des Freistaats aus den Gemeinschaftssteuern bereiten. Man habe mit etwa 130000 Euro eine relativ geringe Zuführung an den Vermögenshaushalt geplant und müsse in diesem Jahr das Augenmerk stark auf den Bereich der Einnahmen legen, betonte Zeh.

Als einen guten Wert bezeichnete er den Vermögenshaushalt mit circa 1,5 Millionen. Die Verschuldung sei mit rund einer Million Euro zum Jahresende weiter rückläufig, bei den Rücklagen werde man bei etwa 2,5 Millionen Euro angelangen.

Im Hinblick auf die Ziele der Gemeinde im Bereich der Dorfentwicklung sei das Polster, das man sich geschaffen habe, notwendig. Auch wenn man für die Maßnahmen mit Zuschüssen zwischen 55 bis 60 Prozent rechne, müsse man diese zwischenfinanzieren. Aufgrund des sehr guten Zinssatzes und im Hinblick auf die kommenden Bauinvestitionen würde in den kommenden Jahren möglicherweise eine Kreditaufnahme Sinn machen. Man müsse sorgsam wirtschaften, betonte Zeh. Es sei ihm ein Bedürfnis, mit vermehrten Finanzzwischenberichten den Gemeinderat auf dem Laufenden zu halten und Veränderungen mitzuteilen.

Erfreut zeigte sich die Bürgermeisterin über die weiterhin geringere Verschuldung. Wie sich die Zahlen allerdings in den kommenden Monaten tatsächlich entwickelten, das wisse man derzeit nicht. Man werde Stück für Stück eines nach dem anderen anpacken und neben der Dorfentwicklung in Rettenbach auch Ziele, wie einen Kammelstrand in Remshart oder den gewünschten Radweg von Harthausen nach Nornheim mit entsprechenden Fördergeldern verfolgen.

Im Anschluss gab Kämmerer Zeh die Aufstellung der Jahresrechnung 2019 bekannt und fasste ein weiteres Mal zusammen: Das Vorjahr sei ein gutes Jahr mit einem sehr ordentlichen Überschuss gewesen. Mit rund 913000 Euro habe man einen weitaus höheren Betrag als geplant dem Vermögenshaushalt und im Endeffekt rund eine Million Euro den Rücklagen zuführen können.

Unter dem Punkt Sonstiges kritisierte Anja Schinzel (BL) die Entscheidung

in der konstituierenden Sitzung, dass es in Rettenbach künftig keinen Dritten Bürgermeister mehr gibt.

Dies hätte im Vorfeld besprochen werden müssen, zumal fünf neue Mitglieder des Gemeinderats ihr Amt angetreten hätten, so Schinzel. Bürgermeisterin Sandra DietrichKast entgegnete: Das Gremium habe den Beschluss gefasst und die Mehrheit habe so entschieden. Das sei Demokratie.

In der vorangegangenen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses war eine formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit mehreren Etagen und 14 Eigentumswohnungen, Garagen und Stellplätzen in der St.-UlrichStraße abgelehnt worden. Der Baukörper sei viel zu massiv, er passe nicht in den Ortskern.

Zudem würde es Probleme mit den Fahrzeugen der Bewohner und mit dem Verkehr geben. Weiter sollte man sich Gedanken über eine Stellplatzverordnung machen, um derartigen Vorhaben entgegenzuwirken, betonte die Bürgermeisterin.