Kühler Beobachter einer heißen Wahl
Europa schickt unabhängige Wahlbeobachter nach Amerika. Der deutsche Bundestagsabgeordnete Michael Link leitet die OSZE-Mission in den USA. Warum dieses Mal seiner Arbeit große Bedeutung zukommen könnte
Berlin Michael Link bleibt cool. Da blickt fast die ganze Welt auf die spannenden Präsidentschaftswahlen mit einem enorm umstrittenen Amtsinhaber – und der Heilbronner FDP-Abgeordnete wird mittendrin sein. Doch zu kritischen Äußerungen lässt er sich nicht hinreißen. „Ich gehe unvoreingenommen an meine Arbeit“, sagt er. Seine Arbeit, das ist in diesem Fall: die Leitung einer OSZE-Wahlbeobachtermission in den Vereinigten Staaten.
Vielleicht bleibt der 57-Jährige auch deshalb so cool, weil es längst nicht seine erste Mission ist. Schon dutzende Male war er im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterwegs, um Wahlen zu beobachten. Seine Aufgabe und die seines Teams ist es, bei den Wahlprozessen auf die Einhaltung der Regeln zu achten. Die des jeweiligen Landes wie auch auf die Vorgaben des OSZE-Regelwerks, dem sich 57 Teilnehmerstaaten verpflichtet haben.
Link soll Neutralität wahren und hält sich auch im Fall der US-Präsidentschaftswahlen an die Maßgabe, sich nicht zu den Kandidaten zu äußern und seine eigene Meinung bis zum Ende der Mission zurückzustellen. Der Europapolitiker ist ein Kenner des diplomatischen Geschäfts. Er war in der Amtszeit von Guido Westerwelle zwei Jahre als Staatsminister im Auswärtigen Amt tätig. Danach leitete er von 2014 bis 2017 als Direktor das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Seit 2017 sitzt er wieder für die Liberalen im Parlament. Für die nächste Bundestagswahl tritt er erneut an. Link war schon bei der letzten Präsidentschaftswahl vor vier Jahren als Beobachter dabei. Wahlbeobachtung, sagt er, sei nicht etwa ein politisches Geschäft. „Wir haben vielmehr eine wissenschaftliche Herangehensweise“, erklärt der Heilbronner, der unter anderem an den Universitäten Augsburg, Lausanne und Heidelberg studierte.
Die Wahlbeobachter nutzen ausschließlich öffentlich zugängliche Quellen – und ihre Beobachtungsgabe. Wenn es etwa vor Wahllokalen zu mehr oder minder direkten Einschüchterungsversuchen kommt, fließt das in den Wahlbericht ein. „Falls wir Hinweise auf Manipulationen haben, dann berichten wir darüber“, sagt Link, betont aber: „Wir sind keine Wahlpolizei.“
Über Manipulationen mussten die Beobachter bei den letzten Präsidentschaftswahlen vor vier Jahren nicht berichten. Wohl aber gab es einige kritische Anmerkungen.
Denn in 18 der 50 US-Bundesstaaten, Florida beispielsweise, sind die OSZE-Leute in den Wahllokalen nicht zugelassen. „Das ist nicht gut, wir kritisieren das immer wieder deutlich“, sagt Link. Am Ende haben jedoch die Regierenden in den Einzelstaaten das Sagen. Deren Teilsouveränität bringt auch mit sich, dass es viele völlig unterschiedliche Wahlsysteme in den USA gibt.
Hinzu kommt, dass in einigen Staaten zusätzlich zur Briefwahl vorab beim sogenannten „Early Voting“abgestimmt werden kann. Das US-Wahlrecht ist zudem völlig dezentralisiert und sehr alt, das bringt nach Einschätzung der OSZE-Experten Probleme mit sich: „Es herrscht auf der Verwaltungsebene viel Reformbedarf“, sagt Link.
Link reist mit sieben weiteren Bundestagsabgeordneten in die Staaten. So Corona es will, denn natürlich müssen alle für die Einreise einen negativen Test vorweisen.
Die erste Novemberwoche über bleibt der Abgeordnete in den USA, nach seiner Rückkehr muss er zunächst in Quarantäne. Am Tag nach der für den 3. November angesetzten Wahl wird Link im Laufe des Tages eine erste Bewertung seitens der OSZE-Beobachter vorlegen. Der große Abschlussbericht folgt etwa zwei Monate später. Sollte einer der Kandidaten behaupten, die Wahl sei manipuliert worden, kommt diesen Schriftstücken eine noch größere Bedeutung zu.
Alles in allem sei die Wahl „ein Riesending“, sagt Link und lässt kurz durchblitzen, dass er sich auf die Aufgabe sehr freut. Um dann schnell wieder ganz cool zu werden, auch wenn es die nächsten Tage heiß hergehen wird. „Wir haben die Chance“, sagt Link, „in einer relativ aufgeheizten Debatte mit sachlich kühlen Mitteln zu agieren und für die breite Öffentlichkeit ein echtes Plus an Information zu schaffen.“