Neue Regeln für Reisende
Ab sofort gilt eine digitale Meldepflicht nach Aufenthalten in Risikogebieten
Berlin Wer aus einem internationalen Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich ab jetzt vor der Einreise digital anmelden: Die Web-Anwendung „Digitale Einreiseanmeldung“(DEA) geht in Betrieb und ersetzt die bisher gültige Papierform. „Die Digitalisierung der Einreiseanmeldungen entlastet die Gesundheitsämter“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Und Bundesinnenminister
Horst Seehofer (CSU) ergänzt: „Mit der digitalen Einreiseanmeldung beenden wir endlich die Zettelwirtschaft im Reiseverkehr.“Die Einreisemeldung kann nun von Nutzern digitaler Geräte (Computer, Tablet, Smartphone) unter www.Einreiseanmeldung.de abgerufen werden.
Nach den am 8. November 2020 in Kraft getretenen Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit müssen sich Reisende vor ihrer Einreise nach Deutschland elektronisch registrieren, wenn sie sich in den vergangenen zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Mit der Einreiseanmeldung erhalten die für den Zielort der Reisenden zuständigen Gesundheitsämter Informationen, um etwa kontrollieren zu können, ob dann die Quarantänepflicht eingehalten wird. Die Daten werden verschlüsselt, ausschließlich dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt zugänglich gemacht und 14 Tage nach Einreise automatisch gelöscht. Wer sich nun nicht digital anmelden kann, etwa weil er kein Smartphone oder dergleichen besitzt, muss stattdessen bei der Einreise eine ausgefüllte schriftliche Ersatzmitteilung mit sich führen und zum Beispiel Beamten bei einer Kontrolle an der Grenze vorzeigen.